Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 14.01.2015
Zum Beginn der Sitzung hat der Bürgermeister eine kurze Information vorgetragen.
Das Ministerium des Inneren und für Kommunales hat den Termin für die Wahl des Landrates im Landkreis Dahme-Spreewald bestimmt. Die Wahl findet am 11.10.2015 statt, eine Stichwahl würde am 08.11.2015 stattfinden.
Ausbau barrierefreie Bahnhöfe
Die Herstellung der Barrierefreiheit der Bahnhöfe Eichwalde und Zeuthen war schon einmal zum Jahr 2016 geplant, dann wurde das Jahr 2020 genannt und nun hat die Deutsche Bahn den Ausbau im Jahr 2018 zugesagt. Auf eine mündliche Frage der Landtagsabgeordneten Tina Fischer, teilte die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung Kathrin Schneider im Plenum mit, dass – wie bei langfristigen Projekten üblicherweise unter Haushaltsvorbehalt – der Landesanteil für 2018 bereit steht.
Am 28.01.2015 findet um 19 Uhr in der Alten Feuerwache in Eichwalde das Bürgerforum II zum Thema „Barrierefreier Ausbau der Bahnhöfe Eichwalde und Zeuthen“ statt.
Städtepartnerschaftsbeziehungen
Folgende Veranstaltungen wurden im Rahmen der Städtepartnerschaften bisher abgesprochen:
19.-21.06.2015, Schokoladenfest in Kargowa, 21.06.2015, Dreiländerfußballturnier in Kargowa, Sommercamp in Kargowa in den Sommerferien, ein Termin steht noch nicht fest, voraussichtlich am 20.09.2015, Erntefest in Kargowa, voraussichtlich am 16.10.2015, Chortreffen in Kargowa. Bisher fanden das Fußballhallenturnier um den Pokal des Bürgermeisters am 03.01.2015 mit Teilnehmern aus Kargowa und Vinoř und die Ausstellungseröffnung mit Bildern von Petr Ettler aus Vinoř am 10.01.2015 statt.
Die beiden Beschlussvorlagen des Tages wurden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt. Sie handelten von der Aufhebung der Sperrvermerke für die Besetzung von freiwerdenden Stellen im Geschäftsbereich Bau. Zwei Mitarbeiterinnen des Geschäftsbereiches Bau haben gekündigt und die Stellen sollen entsprechend des Stellenplanes wieder besetzt werden.
Der Beschlussvorlage des Tagesordnungspunktes 5.1 haben alle Gemeindevertreter zugestimmt. Der Beschlussvorlage des Tagesordnungspunktes 5.2 haben 17 Gemeindevertreter zugestimmt, eine hat sich enthalten.