Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 17.11.2015
Zum Beginn der Sitzung hat der Geschäftsbereichsleiter Soziales, Bildung und Kultur, Herr Reech, Fragen beantwortet, die in der letzten Ausschusssitzung gestellt wurden und weitere Informationen gegeben.
Frage: Wann wird das Trampolin auf dem Schulgelände repariert?
Antwort: Vor Instandsetzung des Trampolins ist über Kosten und Folgekosten zu unterrichten und zu beschließen. In 2012 ist letztmalig ein neues Sprungtuch angeschafft worden (Preis aktuell ca. 1.500 €, Montagekosten ca. 300 €); zusätzlich notwendig ist der Ersatz von diversen Stahlfedern (ca. 300 €) und die Erweiterung des Fallschutzes (Auflage aus Sachverständigenprüfung; ca. 1.200 € zuzüglich Arbeitsleistung). Bei einer Reparatur des Trampolins ist ebenfalls zu klären, durch wen eine lückenlose Aufsicht (zumindest für den Schulbetrieb) sichergestellt wird. Außerdem ist kostenmäßig zu berücksichtigen, dass regelmäßig die Grube gereinigt und kontrolliert (Wasserablauf, Müllbeseitigung) werden muss. Da bisher eine ausreichende Sicherung außerhalb der Schulzeiten nicht gegeben war, ist vor Reparatur zumindest die Versicherung der Gemeinde zu befragen bzw. Vorkehrungen zum Schutz vor Vandalismus zu treffen. Ohne Berücksichtigung dieser Kosten belaufen sich die Mindestkosten für die Wiederinbetriebnahme des Trampolins auf 5.000 €.
Frage: Bitte um Kostenermittlung für Erstellung von 2 bzw. 4 Klassenzimmern mittels Containern für Kauf, Leasing oder Miete.
Antwort: Eine genaue Kostenermittlung für „Container“ ist bei der derzeitigen Nachfragesituation nicht möglich. Die Haushaltsansätze orientieren sich an den Erfahrungswerten für eine bisherige Schulerweiterungslösung in Schulzendorf. Ein Kauf dürfte sich aufgrund der jetzigen finanziellen Situation des gemeindlichen Haushaltes insbesondere unter Berücksichtigung der geplanten Investitionsvorhaben (Horterweiterung und Kita-Neubau) erübrigen – ein Unterschied zwischen Miete bzw. Leasing wird von den Anbietern nicht gemacht.
Frage: Ebenso ist die Modulbauweise kostenseitig abzuklären.
Antwort: Die Frage wird so verstanden, dass die Preisdifferenz zu anderen Bauweisen hinterfragt wird. Eine nennenswerte Preiseinsparung bei der Verwendung von Modulen/Containern/vorgefertigten Bauteilen ist nicht erkennbar.
Frage: Welche Fläche käme in Betracht? Zwischen Schule und Kita Märchenland? Ist diese ausreichend?
Antwort: Die Flächenverfügbarkeit für die unterschiedlichen Nutzungen auf dem Gelände (Schule, Hort, Kita, Mehrzweckhalle, Feuerwehr, Sport) wird vom Geschäftsbereich Bau bereits jetzt als kritisch bewertet. Unter Berücksichtigung der Flächeninanspruchnahme durch die Horterweiterung ist eine weitere Flächenreduzierung bei erhöhter Kinderanzahl (für Schule und in der Folge auch für den Hort) bedenklich – unabhängig vom Standort der Schulerweiterung.
Frage: Ist beim Bau der Schule und bei der geplanten Anschaffung von Containern die Regelung 2m²/Schüler berücksichtigt worden?
Antwort: Bei einer Erweiterung der Schule sind alle dann geltenden Regelungen einzuhalten.
Frage: Ist eine Vergrößerung des Speisesaals durch Versetzen der innenliegenden Wand möglich?
Antwort: Sollte tatsächlich die Vergrößerung des Speisesaals durch Versetzen von Wänden gewünscht sein, ist hierzu ein Planungsauftrag zur Erstellung eines Baugenehmigungsantrages auszulösen, um alle daraus entstehenden Folgen abzuarbeiten (z.B. Fluchtwege, Brandschutz etc.).
Onleihe in der Gemeindebibliothek ab Dezember 2015
Der Landkreis Dahme-Spreewald, die Städte Königs Wusterhausen, Lübben und Wildau sowie die Gemeinden Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen haben sich als Kooperationspartner der bereits bestehenden OnlineBibliothek der Stadt Königs Wusterhausen angeschlossen und damit den Verbund der „OnlineBibliothek Dahme-Spreewald“ aus der Taufe gehoben.
Ab 14.12.2015 wird jedem Nutzer der Gemeindebibliothek Schulzendorf das Onleihe-Portal zur Verfügung stehen. Dort kann eine große Bandbreite digitaler Medien wie eBooks, ePaper, eAudios und eVideos bequem von zu Hause aus entliehen und heruntergeladen werden. Die Online-Bibliothek ist rund um die Uhr geöffnet und steht allen Bibliothekskunden der Gemeindebibliothek Schulzendorf mit einem gültigen Bibliotheksausweis zur Verfügung.
Anschließend wurde über die Trägervielfalt in Schulzendorfs Kita-Landschaft diskutiert. Es wurde erörtert, ob weitere freie Träger in Schulzendorf Kitas betreiben sollten. Zurzeit gibt es einen freien Träger, der die Naturkita in der Rudolf-Breitscheid-Straße betreibt. Die Ausschussmitglieder haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass weitere freie Träger die Kita-Landschaft bereichern würden.
Die einzige Beschlussvorlage des Abends handelte von der Neufassung der Kita-Gebührensatzung für die Gemeinde Schulzendorf. Die Kita-Gebührensatzung soll regelmäßig den aktuellen Kalkulationen der Betriebskosten angepasst werden. Eine weitere vorgesehene Änderung ist die Berücksichtigung der Kosten für das Mittagessen im Rahmen der Erhebung der Kita-Gebühren. Bisher haben die Eltern direkt mit einem Essenanbieter einen Vertrag über die Mittagessenversorgung geschlossen und die Kosten an den Anbieter überwiesen. In der Diskussion wurden die Kostenerhöhungen, die Einkommenstaffelungen, die Festlegung des Höchsteinkommens und die Kostenerhebung für das Mittagessen kontrovers diskutiert. Diese Diskussion ist noch nicht abgeschlossen und wird in den Fraktionen fortgeführt. In der nächsten Ausschusssitzung wird die Diskussion fortgesetzt.