Sitzung des Finanzausschusses am 27.04.2016

Zum Beginn der Sitzung wurde die Reihenfolge der Tagesordnung geändert. Es wurde mit dem Tagesordnungspunkt „Auswertung des Treffens mit dem Landrat zur Bildung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft“ begonnen. Die Mitglieder der Gemeindevertretung hatten sich mit dem Landrat zum Thema „Aufnahme von Flüchtlingen in Schulzendorf“ getroffen und ausgetauscht. Es wurde festgestellt, dass es zurzeit keinen Bedarf an Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge gibt, vielmehr sollten Wohnungen entstehen. In dem Zusammenhang wurde auch über die Bildung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft gesprochen. In der Sitzung des Finanzausschusses war Herr Kerber, der Geschäftsführer der Wildauer Wohnungsbaugesellschaft (WIWO) zu Gast und berichtete über die Projekte der WIWO. Herr Kerber gab weitere Informationen über die Gründung von Wohnungsbaugesellschaften. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Herr Bäumer, trug den Inhalt eines Beschlussvorschlages dazu vor und wird ihn nach erneuter Überarbeitung an die Fraktion zur Beratung weiter geben.

Anschließend hat die Kämmerin, Frau Meskat, über die Gemeindefinanzen informiert.

Frau Meskat berichtete über die konsumtiven und investiven Ermächtigungen aus 2015 mit dem aktuellen Verwendungsstand, die vorläufige Jahresrechnung 2015, die vorläufige Ergebnisrechnung des 1. Quartals 2016 und den Stand des Jahresabschlusses 2012. Nach Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes ergibt sich ein Überschuss in Höhe von 767 T €.