Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 07.03.2017

Zum Beginn der Sitzung hat der Vorsitzende, Herr Boll, vorgeschlagen, an diesem Abend auch über die nach der letzten Ausschusssitzung eingegangenen Anträge nach der Förderrichtlinie Kultur, Jugend, Sport zu diskutieren. Dem haben die Mitglieder des Ausschusses zugestimmt.

Anschließend hat die Geschäftsbereichsleiterin Soziales, Bildung und Kultur informiert.

Grundschule

Das staatliche Schulamt in Cottbus hat der Schulleitung mit Schreiben vom 15.02.2017 bestätigt, dass die Grundschule Schulzendorf nach erfolgreicher Teilnahme am Pilotprojekt Inklusive Schule nun ab dem Schuljahr 2017/2018 Grundschule für Gemeinsames Lernen ist.

Kitaneubau

Das Interessenbekundungsverfahren wurde am 20.02.2017 auf der Homepage der Gemeinde Schulzendorf und im Gemeindekurier bekannt gegeben. Mögliche Interessenten wurden angeschrieben. Rückmeldungen liegen bislang nicht vor.

Unter dem Tagesordnungspunkt 5 wurde über die Anschaffung eines Digitalen Schwarzen Bretts diskutiert. Die Schule hat für das Jahr 2017 Bedarfe angemeldet, die aus finanziellen Gründen nicht vollständig befriedigt werden können. Der Mittelansatz der entsprechenden Kostenstelle reicht nicht aus, um alle gewünschten Anschaffungen umzusetzen. Die Mehrheit der Gemeindevertretung hat dazu die Anschaffung des Digitalen Schwarzen Bretts mit einem Sperrvermerk versehen. Der Schulleiter sollte nun die Notwendigkeit der Anschaffung darlegen, damit die Ausschussmitglieder entscheiden können, ob der Sperrvermerk aufgehoben werden soll oder nicht.

Die Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses empfiehlt die Aufhebung des Sperrvermerks. Die Verwaltung wird nun eine entsprechende Beschlussvorlage vorbereiten, damit die Gemeindevertretung über die Aufhebung entscheiden kann.

Der Tagesordnungspunkt 6 sah die Information über die Nutzung der Räume in der Mehrzweckhalle durch die Schule vor. Die Gemeindevertretung hat seinerzeit entschieden, dass die Räume der Mehrzweckhalle für die Doppelnutzung durch die Schule und den Hort hergerichtet werden sollen. Die Räume stehen der Schule vormittags und dem Hort nachmittags zur Verfügung. Zurzeit werden die Räume von der Schule für den Religionsunterricht und für Teilungsunterricht genutzt. Da die zwei geplanten Klassenräume im Bestandsgebäude des Horts erst mit der Eröffnung der Horterweiterung voraussichtlich im November 2017 zur Verfügung stehen, wünscht sich der Schulleiter, die Nutzungsmöglichkeit der Räume in der Mehrzweckhalle über den 31.12.2017 hinaus. Die Verwaltung wird sich um die notwendigen Genehmigungen bemühen.

Unter dem Tagesordnungspunkt 7 wurde der Satzungsentwurf über die Versorgung mit Mittagessen in den Kitas und über die Feststellung des durchschnittlichen Eigenaufwands für das Mittagessen informiert. Der durchschnittliche Eigenaufwand für das Mittagessen wurde mit einem Wert von 1,90 € festgestellt. Der Satzungsentwurf wird der Gemeindevertretung zur Entscheidung vorgelegt.

Unter dem an dem Abend aufgenommenen Tagesordnungspunkt zu den weiteren Anträgen auf Förderung nach der Förderrichtlinie Kultur, Jugend, Sport wurde kontrovers diskutiert. Die Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses hat dem Hauptausschuss die Zustimmung über die Förderanträge empfohlen.