Sitzung des Ausschusses Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 13.06.2017
Die Sitzung begann mit dem Thema „Möglichkeiten der Jugend in Schulzendorf“. Ein Vertreter des Kinder und Jugendvereins (KJV) (Herr Vulpius), der mit der Jugendsozialarbeit im Raum Zeuthen, Eichwalde, Schulzendorf und Wildau beauftragt ist, hat die Angebote des KJV beschrieben. In Schulzendorf wird montags ein Freizeitangebot in der Sporthalle unterbreitet, im Rahmen der Jugendsozialarbeit sind Mitarbeiter des KJV auf den Straßen an Treffpunkten junger Menschen aktiv. Weitere Angebote finden in den Nachbarkommunen statt, weil dort die Zielgruppe der Jugendlichen eher an den Schulen ab der 7. Klasse anzutreffen ist. Herr Vulpius hat angeregt, über den Einsatz eines Schulsozialarbeiters an der Grundschule Schulzendorf nachzudenken. Zurzeit wird beim KJV an einem weiteren Angebot für Schulzendorfer Schüler gearbeitet.
Die erste Beschlussvorlage des Abends handelte von der Neufassung der Zweitwohnungssteuer. Mit einer Zweitwohnungssteuer werden Wohnrauminhaber belegt, die neben ihren ersten Wohnsitz eine weitere Wohnung in Schulzendorf selbst nutzen. Solche Wohnungen könnten von Personen genutzt werden, die ihren ersten Wohnsitz in Schulzendorf haben und damit ihren Steueranteil zur Entwicklung der Gemeinde beitragen.
Die Änderung der Satzung besteht aus Formulierungen, die den aktuellen rechtlichen Bewertungen entsprechen.
Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen.
Die zweite und letzte Beschlussvorlage handelte von der Schulerweiterung. In der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung hatte der Bürgermeister eine Beschlussvorlage zur Schulerweiterung zur Abstimmung vorgeschlagen. Er hatte eine Schulerweiterung um 8 Räume vorgeschlagen. Der Beschlussantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktion SPD/pur/GRÜNE hat nun eine eigene Beschlussvorlage erstellt und diese zur Diskussion gestellt. Sie unterscheidet sich von der des Bürgermeisters soweit, dass keine Raumzahlen genannt werden, sondern das Raumangebot soll auf die Notwendigkeiten der Vierzügigkeit der Grundschule erweitert werden, spezifische Raum- und Flächenbedarfe für eine „Schule für gemeinsames Lernen“ sollen berücksichtigt werden, Fördermöglichkeiten sollen geprüft werden und Mehrkosten für Schallschutzmaßnahmen sollen erhoben werden. Über diese Beschlussvorlage wurde intensiv diskutiert. Weitere Raumbedarfe wurden formuliert, am Ende ergaben alle Vorschläge einen Raumbedarf von 18 Räumen. Dies soll in den Fraktionen diskutiert werden und als Ergebnis soll eine Präzisierung des Beschlussvorschlages erarbeitet werden. Eine Empfehlung wurde nicht abgegeben.