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Fortsetzung der Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses vom 05.10.2017 am 10.10.2017

Schulzendorf, den 12.10.2017

Zum Beginn der Sitzung hat der Geschäftsbereichsleiter Bau, Herr Sonntag, informiert.

Neubau Kita

Die Arbeiten an den Außenanlagen wurden begonnen und Estricharbeiten wurden durchgeführt. Im Bereich der späteren Zufahrt wurde bei Erdarbeiten ein alter Keller gefunden, der beräumt und beprobt werden muss. Die Lose „Holzfassade“, „Fliesen- und Plattenarbeiten“, „Bodenbelagsarbeiten“ und „Maler- und Lackierarbeiten“ wurden auf dem brandenburgischen Vergabemarktplatz eingestellt.

 

Horterweiterung

Die Zuschlagserteilungen für das Los „Bodenbelag“, das Los „Hochkantlamellenparkett“ und „Außenanlagen“ sind erfolgt. Die Dampfsperren und Trapezbleche sowie die Stahlbetonarbeiten und die Fluchttreppe sind fertiggestellt. Die Arbeiten Heizung und Sanitär, Trockenbau und Pfosten-Riegel und Sockeldämmung sind begonnen worden.

 

Sturm Xavier

Nachdem die Freiwillige Feuerwehr von Donnerstag bis Samstag Grundstücke von umgestürzten Bäumen befreit hat, hat der Bauhof damit begonnen, die Baumreste der öffentlichen Bäume aufzusammeln.

 

 

Die erste Beschlussvorlage des Abends handelte von der ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren. Die Leistung Straßenreinigung und Winterdienst wurde neu ausgeschrieben und die Gebühren müssen der neuen Kalkulation angepasst werden.

Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen.

 

 

Die Beschlussvorlage unter dem Tagesordnungspunkt 5.2 handelte von der Vergabe von Straßennamen für das Gebiet Bebauungsplan Ritterschlag/Ritterfleck. Die Straßennamen wurden von einer Gruppe vorgeschlagen, die von Mitgliedern des Ortsentwicklungsausschusses benannt wurde.

Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ hat Herr Sonntag mehrere Themen angesprochen.

1. Zum Thema Vorflächen in der Ernst-Thälmann-Straße hat er darauf hingewiesen, dass, nicht wie irrtümlich öffentlich behauptet wurde, die Verwaltung einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorlegen sollte, sondern die Mitglieder des Ortsentwicklungsausschusses in der letzten Sitzung beschlossen haben, das Thema in den Fraktionen zu besprechen und wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

2. Herr Sonntag hat daran erinnert, dass er eine Beschlussvorlage mit drei Varianten zum Umgang mit der Freiligrathstraße zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Kölner Straße vorgelegt hatte, über die noch nicht entschieden wurde. Die Mitglieder des Ausschusses möchten zunächst das Ergebnis der Erschließungsplanung für die Waldsiedlung abwarten und dann die Beschlussvorlage zur Freiligrathstraße behandeln.

3. Herr Sonntag hat darauf hingewiesen, dass zur Umsetzung des Projekts Straßenbeleuchtung in der Miersdorfer Straße zwischen Kölner Straße und Ernst-Thälmann-Straße noch eine rechtliche Betrachtung der Beitragspflicht aussteht. Sobald die Darstellung vorliegt, wird es einen Tagesordnungspunkt in der folgenden Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses geben.

4. Herr Sonntag hat angekündigt, dass die Planung zur Neugestaltung des Friedhofes in der nächsten Sitzung vorgestellt wird.

5. Herr Sonntag hat erinnert, dass Mitglieder des Ausschusses eine Änderung der Baumschutzsatzung angestrebt haben, ihm bisher aber keine Änderungswünsche genannt worden sind, die in eine Beschlussvorlage eingearbeitet werden konnten. Mitglieder des Ausschusses wollen daran arbeiten.

Weitere Themen wurden nicht öffentlich behandelt.