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Sitzung des Finanzausschusses am 24.01.2018

Schulzendorf, den 26.01.2018

Zum Beginn der Sitzung stellt der Kämmerer, Herr Reech, anhand einer Bildschirmpräsentation den Ergebnis- und den Finanzhaushalt 2017 vor, informiert über den Stand der liquiden Mittel und beantwortet Fragen.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 4 wurde die Petition des Herrn Pohland behandelt. Es wurde festgestellt, dass die Petition keine finanziellen Auswirkungen hat. Sie wurde zur Kenntnis genommen und nicht weiter behandelt.

 

Die erste Beschlussvorlage des Abends handelte von der Konkretisierung des Raumprogramms zur Schulerweiterung. Diese Konkretisierung dient als Grundlage für die Ausschreibung zur Planersuche. Sie wurde in Abstimmung mit dem Schulleiter erstellt.

Zwei stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, niemand war dagegen, drei haben sich enthalten.

 

Um die Wiederherstellung der Coburger Straße zwischen Herweghstraße und Wilhelm-Busch-Straße als Fahrbahn ging es unter dem Tagesordnungspunkt 5.2. Im Zuge des Straßenbauprojekts „Befestigung von 16 km unbefestigter Straßen“ wurde wegen der geringen verkehrlichen Bedeutung der damalige Sandweg in einen Fußgängerweg ausgebaut. Nun möchte die Fraktion Bürgerbündnis diesen Weg wieder als Fahrbahn ausbauen lassen. Damit würde der Anschaffungswert des Gehwegs von etwa 30.000 € vernichtet werden und neue Kosten von etwa 85.000 € entstehen. Straßenbaubeiträge werden vermutlich nicht erhoben werden können, weil keine Baugrundstücke anliegen, auf die Beiträge umgelegt werden könnten. Darüber hinaus müsste noch geklärt werden, ob die Forstverwaltung solch einem Ausbau zustimmen würde.

Zwei stimmberechtigte Ausschussmitglieder haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, niemand war dagegen, drei haben sich enthalten.

 

Die Haushaltssatzung 2018 war Thema des Tagesordnungspunktes 5.3. Die Haushaltssatzung lag bereits der Gemeindevertretung in der Sitzung am 20.12.2017 zur Abstimmung vor. Damals wurde der Tagesordnungspunkt vertagt, weil Mitglieder der Gemeindevertretung noch einen Beratungsbedarf hatten. Im Januar hat die Verwaltung Mitglieder der Gemeindevertretung in einer Informationsveranstaltung über den Haushaltsentwurf 2018 informiert und Fragen beantwortet. In der Sitzung des Finanzausschusses wurden weitere Fragen beantwortet.

Ein stimmberechtigtes Ausschussmitglied hat der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, ein Mitglied war dagegen, drei haben sich enthalten.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „sonstiges“ gab es keinen Redebedarf.