Schulzendorf Broschüre

Sachsen vernetzt
Link zur Seite versenden   Druckansicht öffnen
 

Gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse aus Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf am 24.05.2018

Schulzendorf, den 25.05.2018

Zum Beginn der Sitzung musste die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte der Tagesordnung des Regionalausschusses aus Schulzendorf mit der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte der beiden anderen Regionalausschüsse angeglichen werden.

 

Die Bürgermeister haben keine Informationen vorgetragen, weil die aktuellen Themen bereits auf der Tagesordnung stehen und in der Sitzung behandelt werden.

 

Der Tagesordnungspunkt 7 handelte von einem gemeinsamen Kita- und Schulneubau der Gemeinden Zeuthen und Eichwalde. Der Bürgermeister aus Eichwalde, Herr Jenoch, informierte über die Kinderzahlen und die Platzzahlen in beiden Gemeinden. Die Bedarfe übersteigen die vorhandenen Platzzahlen. Es wurde die Idee vorgestellt, dass Eichwalde eine Kita mit 160 Plätzen und Zeuthen eine dreizügige Schule bauen könnten. Die Nutzung durch Kinder der beiden Gemeinden könnte über Platzkontingente geregelt werden. Beide Bürgermeister wollten die Idee vorstellen und zur Diskussion anregen. Zunächst haben sich Ausschussmitglieder darüber empört, dass es doch bereits Planungen für einen Kitabau in Zeuthen gäbe und fragten, ob die Pläne und Beschlüsse dazu jetzt hinfällig wären. Herr Jenoch führte aus, es handele sich hierbei um Gedankenspiele, die angeregt werden sollten. Wenn die Gemeindevertretungen den Ideen nicht folgen wollen, werden die bisherigen Pläne weiter verfolgt. Die Ideen sollen in den jeweiligen Fachausschüssen behandelt werden.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 8 wurde über die weitere Vorgehensweise zum Thema „Altanschließer“ des MAWV beraten. Den Gemeindevertretungen in Eichwalde und Zeuthen liegen Beschlussvorlagen vor, nach denen die Bürgermeister in der Verbandsversammlung des MAWV darauf hinwirken sollen, dass alle Altanschließerbeiträge zurückgezahlt werden sollen. Die Bürgermeister rieten dazu, zunächst verschiedene Fallbeispiele durchzuarbeiten, die jeweiligen Konsequenzen zu benennen und dann erst Entscheidungen zu treffen. Für die Rückzahlung aller Altanschließerbeiträge müsste der MAWV etwa 250 Mio Euro aufbringen. Diese Summe müsste sich der Verband über Kredite oder Umlagen verschaffen. Die Befriedigung möglicher Kredite müsste über Gebührenerhöhungen erfolgen, die Kommunen müssten sich Gelder für Umlagen aus dem Haushalt bereitstellen. In den Gemeinden sollen die Vertretungen umfassend informiert werden, damit entsprechende Entscheidungen getroffen werden können.

 

 

E-Mobilität in Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf war das Thema des Tagesordnungspunktes 9. Herr Witte aus Zeuthen hat die Ergebnisse des Workshops zur Erarbeitung eines ökologischen Infrastrukturkonzepts für Zeuthen unter Berücksichtigung der E-Mobilität vorgetragen. Man hat für die Region Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf (ZES) die Themen Aufbau von E-Bikestationen und Ladestationen, Umrüstung der Fuhrparks der Gemeinden auf Elektrofahrzeuge mit Bürgercarsharing und Rundbuslinien in ZES mit Elektrofahrzeugen identifiziert. Aus diesen Themen sollen Konzepte zur Umsetzung erarbeitet werden.

 

 

Sachstandsinformationen zur Bildung einer gemeinsamen Vergabestelle für ZES hat der Bürgermeister aus Schulzendorf, Herr Mücke, unter dem Tagesordnungspunkt 10 vorgetragen. Die Gemeinden Zeuthen und Eichwalde haben sich bereits klar für eine gemeinsame Vergabestelle ausgesprochen, die Gemeindevertretung aus Schulzendorf hatte Gelder für das Personal aus dem Haushalt gestrichen und Anschaffungskosten teilweise gesperrt. Die Vertreter aus Zeuthen und Eichwalde wollten nun erfahren, ob sich Schulzendorf beteiligen wird oder nicht. Mitglieder des Schulzendorfer Regionalausschusses haben sich geäußert, sie stünden grundsätzlich zu einer gemeinsamen Vergabestelle, es müssten aber noch Fragen beantwortet werden. Die Fragen, die gestellt worden sind, hatte der Bürgermeister aus Schulzendorf Anfang Mai beantwortet. Die Gemeindevertreter aus Schulzendorf konnten sich bisher nicht mit den Antworten befassen. Ein Entwurf einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung über eine gemeinsame Vergabestelle wurde den Gemeindevertretern zugestellt. Über diesen Entwurf wird jetzt in den Ausschüssen diskutiert.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „sonstiges“ wurde nichts vorgetragen.