Gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf am 09.05.2019 in Schulzendorf

Zum Beginn der Sitzung haben die Bürgermeister informiert.

Bürgermeister Mücke informierte, ab dem 13.05.2019 wird die Buslinie 731 der RVS nicht nur morgens in der Zeit von etwa 6-8 Uhr die S-Bahnhöfe Zeuthen und Eichwalde verbinden, sondern auch von etwa 10-15 Uhr. Das ist das Ergebnis des Bürgerbusversuches in Zeuthen, nach dem die Gemeinde Zeuthen über die RVS einen Antrag auf Änderung des bestehenden Linienverkehrs gestellt hat. Die Linie wird auch das Ortszentrum in Schulzendorf anfahren.

Im Zusammenhang mit dem Bürgerbusversuch in Eichwalde gab es von dem Auftragnehmer der Gemeinde Eichwalde eine Anfrage, auch für Schulzendorf fahren zu dürfen. Dieser Anfrage musste vorerst eine Absage erteilt werden, weil die Verwaltung voraussichtlich in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Auftrag erhalten wird, sich um eine Ringbuslinie über Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf zu kümmern.

Bürgermeister Jenoch informierte, der Bürgerbus in Eichwalde, der von der einen Seite des Bahnhofs auf die andere pendelt, fährt dienstags und freitags vorerst bis Ende Mai.

Die Gemeindevertretung Eichwalde hat dem Beschluss zur Vergabestelle mit dem Standort in Zeuthen zugestimmt.

Die Gemeinde Eichwalde hat gegen den Bescheid über die Kreisumlage Widerspruch eingelegt.

Bürgermeister Herzberger informierte, dass die Vereinbarung über die gemeinsame Vergabestelle in diesem Monat unterschrieben werden soll. Die Räume stehen in der Nebenstelle des Rathauses zur Verfügung und werden entsprechend hergerichtet. Der Stellenplan muss noch entsprechend geändert werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt sieben wurde über die IHK-Studie Studie „Verkehrs- und Engpassanalyse Flughafen- und Flughafenumfeldanbindung“ diskutiert.

Herr Jenoch fasste das Ergebnis der IHK-Studie zusammen und berichtete über die Prognosen. Die Studie ist auf der Internetseite der IHK Cottbus einsehbar.

In der Prognose bis 2040 wurde festgestellt, dass Kreisstraßen noch Kapazitätsreserven aufweisen. Für Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf (ZES) bedeutet das, dass die Kreisstraßen für den zu erwartenden Verkehr in den Gemeinden angemessen ausgebaut sind. Es wird eine steigende Nachfrage im ÖPNV geben.

Die für den Straßenverkehr erkannten notwendigen Maßnahmen beziehen sich fast ausschließlich auf Schönefeld. Für den Bus- und Schienenverkehr wurden allgemeine Aussagen getroffen, die Schulzendorf bis auf Erhöhung der Taktzahlen im Busverkehr direkt nicht betreffen.

Offensichtlich wurde zwar festgestellt, dass die Bahnlinie über KW und Eichwalde enger vertaktet wird, aber über niveaufreie Querung in Eichwalde oder Zeuthen wurde nicht gesprochen. Selbst die aus der Sicht von Schönefeld angestrebte Umfahrung von Waltersdorf erfuhr keine Beachtung.

Über die Studie wurde diskutiert und verschiedene Interpretationen wurden vorgetragen.

Über die Sitzungen im Dialogforum wurde unter dem Tagesordnungspunkt 8 informiert.

Herr Mücke trug vor, dass zurzeit intensiv an der Fortschreibung des Gemeinsamen Strukturkonzepts gearbeitet wird. Nach der Grundlagenermittlung und der Auswertung bestehender Planungen werden jetzt die Stärken und Schwächen und Chancen und Risiken der Flughafenregion analysiert. In der 2. Jahreshälfte werden daraus Entwicklungsziele abgeleitet, ein Leitbild entwickelt und Schlüsselprojekte analysiert. Das wird auch unter Beteiligung der Bürger und der Gremien erfolgen. Im Frühjahr 2020 soll der Entwurf des GSK vorliegen.

Herr Jenoch informierte, dass die Findungskommission des Dialogforums ein Verfahren zur Findung eines neuen Vorsitzenden beschlossen hat.

Eine Zwischenbilanz der Arbeit in den Regionalausschüssen sollte unter dem Tagesordnungspunkt 9 gezogen werden. Herr Körner fragt, ob die Mitglieder der Ausschüsse dafür sind, dass die gemeinsamen Sitzungen und die Regionalausschüsse nach der Kommunalwahl fortgesetzt werden sollen. Mitglieder der Ausschüsse äußerten sich positiv und möchten sich dafür aussprechen. Nach einigen Anlaufschwierigkeiten und notwendigen Abstimmungen hat man doch mit der gemeinsamen Sitzung der Regionalausschüsse eine gute Basis des Austausches, der Information und Absprache geschaffen.

Unter dem Punkt sonstiges hat Herr Herzberger informiert, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Förderung der Restaurierung der Steinmeierorgel beschlossen hat und er sich ausdrücklich bei allen bedankt, die sich dafür eingesetzt haben.