Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 10.09.2025

Zum Beginn der Sitzung hat die Vorsitzende des Ausschusses vorgeschlagen, die Tagesordnung in der Reihenfolge zu ändern, damit die Gäste nicht so lange warten müssen.

Anschließend hat der Bürgermeister informiert.

Betriebserlaubnis Hort

Mit Wirkung vom 01.08.2025 bis zum 31.07.2027 ist die Einrichtung Hort für die Betreuung von bis zu 560 Kindern im Grundschulalter genehmigt. Die Kapazitäten verteilen sich über die Nutzung der Schule Altbau mit 154 Plätzen (Doppelnutzung), dem Hort Altbau mit 90 Plätzen, dem Hort Neubau mit 156 Plätzen und der Schule Neubau mit 160 Plätzen (Doppelnutzung). Diese Genehmigung war erforderlich, weil für die Schuljahre 2025/2026 und 2026/2027 zwei Klassenräume im Hort Altbau eingerichtet wurden.

Einschulung

Zum Schuljahr 2025/2026 wurden in die Malven-Grundschule fünf erste Klassen eingeschult. Nun besuchen insgesamt 738 Schülerinnen und Schüler die Malven-Grundschule. Am 08.09.2025 hat die Interkommunale Grundschule Schönefeld/Schulzendorf den Schulbetrieb aufgenommen. 42 Schülerinnen und Schüler werden in zwei erste Klassen beschult, der Unterricht findet im Schuljahr 2025/2026 in den oberen Räumen der Sporthalle statt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 7 hat die Vorsitzende über Veranstaltungen in der Region informiert. Sie nannte das Drachenbootrennen am 13.09.2025 in Eichwalde, den Tag des offenen Denkmals in der Patronatskirche am 14.09.2025, das Familienfest und die 650-Jahrparty am 20.09.2025 auf dem Gelände der Malven-Grundschule und das Demokratiefest am 28.09.2025 auch auf dem Gelände der Malven-Grundschule.

Unter dem Tagesordnungspunkt 8.1 wurde die Änderung der Schulbezirkssatzung für die Gemeinde Schulzendorf behandelt. In der Gemeinde Schulzendorf befinden sich zwei Grundschulen, die Schüler aus Schulzendorf aufnehmen. Für jede Grundschule muss das Einzugsgebiet definiert werden. Die Interkommunale Grundschule (IKGS) liegt in der Trägerschaft der Gemeinde Schönefeld. Dort können je Klassenstufe bis zu 30 Kinder aus Schulzendorf beschult werden. Die Malven-Grundschule in der Illgenstraße nimmt die anderen Kinder der Gemeinde auf. Für jedes Schulkind mehr als die 30 vereinbarten Schulkinder in der IKGS muss die Gemeinde Schulzendorf extra bezahlen. Deshalb soll der Schulbezirk so definiert werden, dass aus ihm nur bis zu 30 Schüler zu der IKGS gehören. Die Malven-Grundschule kann alle anderen Schulkinder der jeweiligen Altersgruppe aufnehmen. Mitglieder des Ausschusses bemängelten, dass man den Kindern nicht erklären könne, warum bei einer hausnummernscharfen Einteilung das Nachbarkind nicht mit in die selber Schule geht. Außerdem wäre es nicht gut, wenn die Eltern nicht frühzeitig und verlässlich wissen können, wo in der Zukunft ihr Kinder zur Schule gehen soll, denn die Schulbezirkssatzung müsse jährlich angepasst werden.

Kein stimmberechtigtes Mitglied des Ausschusses hat der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, vier waren dagegen, zwei haben sich enthalten.

Unter dem Tagesordnungspunkt 9 wurde der Kreiskitaelternbeirat vorgestellt. Frau Christ-Thilo hat als Vorsitzende die Aufgaben des Beirates beschrieben. Der Kreiskitaelternbeirat vertritt die Interessen der Kitaeltern auf der Kreisebene. Der Beirat hat im Rahmen einer Umfrage nach den Sorgen der Kitaeltern gefragt. Dabei wurde nach den Problemen der Platzsuche, nach den Themen in den Einrichtungen, nach Verbesserungswünschen und nach der Digitalisierung in den Einrichtungen gefragt.

Der Tagesordnungspunkt 10 handelte von den finanziellen Sorgen der SG Schulzendorf bei der Bewirtschaftung des Sportgeländes an der August-Bebel-Straße. Die SG Schulzendorf hat das Sportgelände erst kürzlich in die eigene Bewirtschaftung übernommen und erhält dazu jährlich einen Zuschuss in Höhe von 20.000 €. Das Geld reiche nicht für die Erhaltung der Sportanlage aus. Darüber wurde in der Sitzung diskutiert. Man möchte in Kontakt bleiben, eine Entscheidung wurde an dem Abend nicht getroffen.

Unter dem Tagesordnungspunkt 11 haben die Vertreter der SG Schulzendorf den erhöhten Platzbedarf vorgetragen. Man möchte das Sportgelände über die Flurstücke 66 und 67 erweitern. Dort soll ein weiteres Spielfeld errichtet werden, damit man die Trainingszeiten ausweiten kann. Um diesem Wunsch gerecht werden zu können, muss der Flächennutzungsplan geändert werden, weil dieser eine andere Nutzung vorsieht. Dann müssten die Waldflächen umgewandelt werden und ein Ausgleich an anderer Stelle geschaffen werden. Am Ende müsste der Bau eines Sportfeldes finanziert werden. Die Mitglieder des Ausschusses haben den Wunsch zur Kenntnis genommen. Eine Entscheidung wurde nicht getroffen.

Anschließend wurden die weiteren Beschlussanträge behandelt. Unter dem Tagesordnungspunkt 8.2 wurde die zweite Änderung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen und sonstiger Verpflegung der Kinder in den Kindertagesstätten behandelt. Der Beitrag der Eltern soll der Preissteigerungsrate angeglichen werden. Die Arbeitsgemeinschaft AG 78 behandelt das Thema und gibt den Kommunen Empfehlungen über die Höhe der Beiträge. Der Beitrag soll von monatlich 2,22 € auf 2,30 € erhöht werden.

Fünf stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, ein Mitglied war dagegen, kein Mitglied hat sich enthalten.

Der letzte Beschlussantrag des Abends handelte von der Änderung der Kitasatzung. Die Kitasatzung soll den gesetzlichen Änderungen und den Preissteigerungen angepasst werden. Eine Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses wollen an den Schließzeiten in den Ferien festhalten. Das bedeutet, dass ein Großteil des Urlaubs der pädagogischen Fachkräfte nicht während einer Schließzeit abgegolten werden kann und es dadurch zu mehr Vertretungszeiten in der Betreuung kommen wird. Man war sich auch nicht über die Höhen der Beiträge einig. Es soll eine Übersicht über die jetzigen Einnahmen und der Einnahmen nach einer Änderung erstellt werden. Es wurde verabredet, dass die Verwaltung weitere Information erarbeiten wird.

Der letzte Tagesordnungspunkt des Abends sah die Vorstellung des Jugendbeirats vor. Dies konnte nicht durchgeführt werden, weil kein Mitglied des Jugendbeirats an der Sitzung teilnehmen konnte.

Die Unterlagen zu den Sitzungen werden im Bürgerinformationssystem der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.