Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 04.11.2025

Zum Beginn der Sitzung haben die Mitglieder des Ausschusses Herrn Klaus Schmidt zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Anschließend hat der Bürgermeister informiert.

Die Naturkita hat einen Antrag auf Härtefallausgleich aufgrund der Mindereinnahmen durch die Beitragsfreiheit bis 35.000,- €, Beitragsbegrenzung zwischen 35.000,- € und 55.000,- € und Beitragsfreiheit ab 3 Jahre gestellt. Der Antrag wurde bewilligt und die Kita hat ca. 12.000,- € erhalten.

Die Gemeinde Schulzendorf hat für ihre Einrichtungen ebenfalls einen Antrag auf Härtefallausgleich gestellt. Der Antrag wurde bewilligt und die Gemeinde hat ca. 67.000,- € erhalten.

Danach wurden die Kitaplatzzahlen vorgestellt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 8 hat die Ausschussvorsitzende über Veranstaltungen in der Region informiert.

Am 08.11.2025 findet in der Butze die Veranstaltung „Quiztime“ statt,

am 13.11.2025 startet der Lampionumzug der Kindereinrichtungen vom Feuerwehrgerätehaus,

am 16.11.2025 wird das Podium junger Künstler in der Patronatskirche präsentiert,

am 22.11.2025 gibt es ein Konzert in der Patronatskirche,

am 28.11.2025 findet das Lichterfest vor dem Rathaus statt.

Im Dezember folgen weitere Veranstaltungen, die Ankündigungen findet man auf der Internetseite der Gemeinde in dem Veranstaltungskalender https://www.schulzendorf.de/veranstaltungen/index.php .

Unter dem Tagesordnungspunkt 9 hat die Leiterin der Kita Hollerbusch, Frau Bertholdt, die Kita vorgestellt. Die Kita praktiziert eine offene Arbeit, die Räume sind keine Gruppenräume, die einzelnen Kitagruppen zugeordnet sind. Vielmehr sind Themenräume eingerichtet und die Kinder können selbst entscheiden, in welchen Räumen sie sich aufhalten möchten. Die Pädagogik der Einrichtung richtet sich nach den erweiterten Grundsätzen der elementaren Bildung. Der nahegelegene Wald wird als Bildungs- und Bewegungsraum genutzt. Schwerpunkte in der Kita sind die Entwicklung der Sprache, Kommunikation und das soziale Leben. Die Erzieherinnen wirken als Vorbilder für die Kinder und vermitteln damit die Werte der Gesellschaft.

Der Tageordnungspunkt 10 sollte ein Projekt eines Vereins mit der Malven-Grundschule vorstellen, bei dem eine Grundstück der Gemeinde zur Errichtung einer Igelstation genutzt werden könnte. Der Verein hat sich aber kurzfristig aus dem Projekt zurückgezogen. Das Projekt wurde nicht vorgestellt.

Der erste Beschlussantrag des Abends handelte von der Neufassung der Schulbezirkssatzung. In der Gemeinde Schulzendorf gibt es zwei Grundschulen. Das sind die Malven-Grundschule an der Illgenstraße und die Interkommunale Grundschule Schönefeld/Schulzendorf (IKGS), die den Schulbetrieb in diesem Jahr in der Sporthalle begonnen hat. Die IKGS soll ab dem Schuljahr 2028/29 in das neue Schulgebäude einziehen, das an der Miersdorfer Straße entstehen soll. Für beide Grundschulen müssen Schulbezirke festgelegt werden, die die Straßen bestimmen, aus denen die Schulkinder zugeordnet werden können. Die Zahl der Schulkinder für die IKGS darf aber aus Platzgründen die Zahl 28 nicht überschreiten. In der Diskussion wurde der Wortlaut der Satzungstextes überarbeitet. Das Ergebnis hat die Zustimmung aller stimmberechtigten Mitglieder erhalten. Der Text wird nun der Kommunalaufsicht und dem Schulamt vorgelegt, damit dort geprüft wird, ob die Satzung so umsetzbar ist.

Unter dem Tagesordnungspunkt 11.2 wurde über die Fortführung des Projekts Kiez-Kita gesprochen. Das Projekt, in dem eine Sozialarbeiterin die Kinder im Hort begleitet, hat im vergangenen Jahr mit einer Förderung des Landes begonnen. Ab dem 01.01.2026 wird die Fördersumme reduziert. Zur Fortführung des Projekts müsste die Gemeinde einen höheren Anteil selbst tragen. Aus pädagogischer Sicht sollte das Projekt fortgesetzt werden, aus finanzieller Sicht müsste das Projekt beendet werden.

Zwei stimmberechtigte Mitglieder haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, kein Mitglied war dagegen, vier Mitglieder haben sich enthalten.

Der letzte Beschlussantrag des Abends behandelte erneut die Aktualisierung der Kitasatzung. In der letzten Sitzung des Ausschusses wurde der Satzungsentwurf bereits einmal behandelt. Man wollte in den Fraktionen über weitere Änderungswünsche entscheiden und diese der Verwaltung nennen. Es wurden aber keine Änderungen vorgetragen. An diesem Abend wurden mehrere Fragen zum Satzungsentwurf beantwortet.

Vier stimmberechtigte Mitglieder haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, ein Mitglied war dagegen, ein Mitglied hat sich enthalten.

Die Unterlagen zu der Sitzung können im Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Gemeinde abgerufen werden.