Gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse aus Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf am 24.10.2019
An der gemeinsamen Sitzung der Regionalausschüsse aus Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf (ZES) haben auch Vertreter der Stadtverordnetenversammlung aus Wildau teilgenommen.
Der Bürgermeister aus Schulzendorf hat informiert.
Schutzgemeinschaft
Der Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld e. V., Herr Ortwin Baier, hat seinen Rücktritt vom Vorsitz der Schutzgemeinschaft zum 31.12.2019 erklärt. Mit dem 25.09.2019 hat er sein Landtagsmandat angenommen. Die Schutzgemeinschaft wird eine Mitgliederversammlung einberufen und einen neuen Vorsitzenden wählen.
Der Bürgermeister aus Eichwalde hat informiert.
Eichwalde arbeitet seit September an einem Leitbild, in diesem Zusammenhang soll ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept entwickelt werden. An dieser Stelle könnten die Nachbarkommunen andocken.
Frau Weller hat in Vertretung vom Bürgermeister aus Zeuthen informiert.
Die Vereinbarung über die gemeinsame Vergabestelle wurde von den Bürgermeistern unterzeichnet. Die Räume stehen zur Verfügung und man wird sich um die personelle Besetzung kümmern.
Unter dem Tagesordnungspunkt acht wurde über Verfahrensregeln für die gemeinsamen Sitzungen gesprochen. Dazu wurden einige Vorschläge und Hinweise gegeben, die zu einem Entwurf zusammen gefügt werden sollen.
Unter dem Tagesordnungspunkt 9 wurde über die zukünftige Teilnahme der Stadt Wildau gesprochen. Die Stadt Wildau will weiterhin an den Sitzungen teilnehmen, man wird noch klären, ob die Stadt Wildau auch einen Regionalausschuss bilden wird oder ein anderer Ausschuss gemeinsam mit den Regionalausschüssen von ZES tagen wird.
Ein Konzept zur Jugendbeteiligung in Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf (ZEWS) wurde unter dem Tagesordnungspunkt 10 vorgestellt. Herr Vulpius vom KJV hat dargelegt, wie die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen an sie berührende Gemeindeangelegenheiten umgesetzt werden könnte. Dabei hat er einzelne Maßnahmen beschrieben. Der Vortrag wurde interessiert zur Kenntnis genommen. Nun muss geklärt werden, ob und wie dieses Projekt umgesetzt werden kann. Der KJV, der die Jugendsozialarbeit in ZEWS durchführt, könnte sein Leistungsangebot erweitern oder die Kommunen beauftragen einzeln jemanden, der solche Maßnahmen durchführen soll. Das Thema soll in den Gemeindevertretungen besprochen werden.
Ein interkommunales Klimaschutzkonzept war Thema des Tagesordnungspunktes 11. Frau Utz vom Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz beim Deutschen Institut für Urbanistik hat die Kommunalrichtlinie (Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld) vorgestellt. Nach dieser Richtlinie können Klimaschutzprojekte bis hin zu einem Klimaschutzkonzept gefördert werden. Auf dieser Grundlage wurden bereits entsprechende Beschlussanträge in den Gemeindevertretungen behandelt.
Nach dem Vortrag wurden Fragen beantwortet. Das Thema soll in den Kommunen diskutiert werden. Es muss geklärt werden, ob man einen oder eine Klimaschutzmanagerin in den Gemeinden beschäftigen möchte und ob dies gemeinsam gemacht werden soll.
Unter dem Tagesordnungspunkt 12 wurde über die zukünftigen Sitzungstermine diskutiert, es wurden aber noch keine Termine festgelegt.
Zum letzten Tagesordnungspunkt des Abends wurde angekündigt, dass man in der nächsten gemeinsamen Sitzung über Schulen (gemeinsame Schulen, Grundschulen und Schulen der ersten Sekundarstufe) sprechen möchte.