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Sitzung des Ausschusses Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 04.08.2020

Schulzendorf, den 05.08.2020

Zum Beginn der Sitzung hat die Geschäftsbereichsleiterin Soziales, Bildung, Kultur, Frau Wieczorek informiert.

Einschulung

Die Einschulungen finden am 08.08.2020 in der Mehrzweckhalle unter Beachtung der aktuellen Hygienemaßnahmen statt. Der Schulbetrieb startet am 10.08.2020 unter entsprechenden Hygienevorgaben des MBJS, dies organisiert die Schule eigenständig.

 

Kita

Das Land bietet für alle Bediensteten in Schule und Kita von August bis November 2020 auf Landeskosten COVID-19 Testungen an. Die Inanspruchnahme ist freiwillig.

Die Vergabe der freien Plätze ist momentan abgeschlossen. Heute wurden nochmals 4 Hortplätze vergeben, 7 Anmeldungen können nicht berücksichtigt werden. Erfahrungsgemäß wird es in den nächsten Wochen Abmeldungen von Kindern der 4. Klasse geben, diese Plätze werden dann sofort neu besetzt. Die Änderung der Betriebserlaubnis (Redzuierung der pädagogischen Nutzfläche von 3,5qm auf 3qm) wird vorübergehend 30 Plätze bringen, das Genehmigungsverfahren dazu läuft aktuell noch. Im Krippen- und Kindergartenbereich haben zum 01.08.2020 14 Schulzendorfer Kinder keinen Platz erhalten. Zusätzlich kann 39 Kindern im nächsten Kitajahr (01.08.2020 – 31.07.2021) kein Platz angeboten werden. Die Gemeinde sucht hier nach Lösungen:

•           Ein Ansatz sind Kostenübernahmen für Kinder, die in umliegenden Kommunen betreut werden können. Aktuell können so 74 Kinder versorgt werden.

•           Ein weiterer Ansatz ist der geplante Kitaneubau in der Herweghstraße.

•           Die Schaffung einer Interimskita in der Otto-Krien-Straße ist ein weiterer Ansatz.

Parallel dazu arbeitet die Verwaltung an der Gewinnung von Erzieherpersonal:

•           4 neue Mitarbeiter fangen im Zeitraum 01.08.2020 – 01.10.2020 an

•           Im Krippen- und Kitabereich wird sich zum 01.10.2020 die Personaldecke entspannen, auch unter Berücksichtigung des ab dem 01.08.2020 geltenden neuen Personalschlüssels.

•           Angespannt ist die Personalsituation weiterhin im Hort:

o          2 Kandidatinnen beginnen voraussichtlich zum Jahresende bzw. im Januar 2021

o          Von 5 Bewerberinnen für die am 04.08.2020 anberaumten Vorstellungsgespräche, haben 3 Bewerberinnen abgesagt. Ein Gespräch in der letzten Woche war positiv.

 

Naturkita

Die Baumaßnahme in der Naturkita wurde realisiert.

 

Aboreihe

Die Aboreihe in der Patronatskirche findet dieses Jahr nicht mehr statt. Die bereits verkauften Karten gelten uneingeschränkt für das Veranstaltungsjahr 2021.

Es wird eine Neuorganisation für das kommende Jahr geben, auch wenn es andere Räumlichkeiten geben könnte. Informationen dazu wird es im Gemeindekurier und auf der Website geben.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 5 wurde die Berlin Air-Study (BEAR-Studie) vorgestellt. Im Rahmen der BEAR Studie wird an verschiedenen Standorten in Berlin die Luftschadstoffbelastung insbesondere von sog. Ultrafeinstäuben gemessen und die Luftqualität für ganz Berlin berechnet. Ende 2019 sollten diese Luftqualitätsmessungen und -modellierungen beginnen und über zwei Jahre laufen. Parallel zu diesen Messungen sollen bestimmte Gesundheitsparameter bei Grundschulkindern erhoben werden. Dafür wird bei Kindern der 3. und 4. Klassen etwa dreimal pro Jahr die Lungen- und Herz-Kreislauf-Gesundheit untersucht. Dies wird in den Schulen oder Horten geschehen, um die Gesundheitsparameter vor Ort, d.h. dort wo die Kinder wohnen und zur Schule gehen, zu erheben. Anschließend können die Daten zu Luftschadstoffen und die Gesundheitsparameter der Kinder in Bezug zueinander analysiert werden, so dass man herausfinden kann, ob bestimmte Luftschadstoffe insbesondere Ultrafeinstäube Einfluss auf die Gesundheit der Kinder haben. Die Gemeinde Schulzendorf könnte sich daran beteiligen.

Die Studie wurde von Frau Dr. Wiese-Posselt vorgestellt und sie hat dazu Fragen beantwortet. In der Gemeindevertretung muss geklärt werden, ob sich die Gemeinde Schulzendorf ab dem nächsten Haushaltsjahr daran finanziell beteiligen möchte. Dazu wurde noch keine Aussage getroffen. Die finanziellen Belastungen stehen auch noch nicht fest, weil noch nicht klar ist, welche Kommunen sich noch daran beteiligen.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 6 wurde über die Notwendigkeit der finanziellen Hilfe für schulzendorfer Vereine während der Coronavirus-Pandemie gesprochen. Dazu wurden Vertreter der beiden Sportvereine SG Schulzendorf und SV Schulzendorf eingeladen, die über ihre Erfahrungen aus den vergangenen Monaten berichteten. Die Vereine hatten durch die Coronaeinschränkungen keine nennenswerten finanziellen Einbußen. Es entstand bei der Umsetzung der Eindämmungsverordnung und der Umgangsverordnung eher ein organisatorischer Aufwand. Eine Notwendigkeit, den Vereinen eine finanzielle Unterstützung von der Gemeinde zukommen zu lassen, wurde nicht festgestellt. Es wurde aber von den Vereinsvertretern eine grundsätzliche finanzielle Unterstützung der Vereine durch die Gemeinde gewünscht. Dazu müssten ggf. die Hallennutzungsgebührensatzung und die Förderrichtlinie Kultur, Jugend, Sport geändert werden.

 

 

Über den Stand der Schulerweiterung wurde unter dem Tagesordnungspunkt 7 berichtet. Die Gemeinde hat die Baugenehmigung erhalten. Zurzeit werden die Ausschreibungsunterlagen für die Vergabe der Beauftragung eines Generalunternehmers erstellt. Diese werden zum Ende August erwartet. Wenn die Unterlagen geprüft wurden, wird die Ausschreibung gestartet. Eine verlässliche Terminkette für den Bau kann erst erstellt werden, wenn die Vergabe erfolgt ist und der Auftragnehmer einen Zeitplan vorlegt.

 

 

Anschließend wurde über den Medienentwicklungsplan der Grundschule berichtet. Der Medienentwicklungsplan ist die Grundlage für die Förderung des Landes für die Ausstattung der Schulen mit IT-Technik. Der Medienentwicklungsplan wurde mit der Grundschule erarbeitet und liegt nun zur Prüfung beim Schulamt. Wenn der Medienentwicklungsplan so genehmigt wird, werden die Fördermittel beantragt und die Umsetzung veranlasst.

 

 

Thema des Tagesordnungspunktes 9 war die Neugestaltung des Spielplatzes im Wohngebiet Zum Mühlenschlag. Der Standort des Spielplatzes soll verlegt werden, geplant ist die Umsetzung der bestehenden Spielgeräte. Für Mitglieder des Ausschusses wäre das eine Gelegenheit, den Spielplatz gleich neu zu gestalten. In der Sitzung wurden Gestaltungsvorschläge vorgestellt. Die drei Vorschläge stellen Anschaffungskosten in Höhe von 44.450,00 € über 51.510,00 € bis zu 147.900,00 € dar. Dazu kämen noch Kosten für den Aufbau und die Vorbereitungsmaßnahmen für den Aufbau. Der Umzug des bestehenden Spielplatzes wird vom Eigentümer des Grundstückes durchgeführt. Ggf. könnte man den Eigentümer aus der Verpflichtung durch eine Zahlung ablösen und die Mittel für eine Neugestaltung verwenden. Dazu ist es aber notwendig, einen konkreten Plan zu erstellen. Die Fraktion SPD hat dazu aufgerufen, an der Erarbeitung des Planes mitzuwirken.

 

 

Die erste Beschlussvorlage des Abends handelte von der Berufung eines sachkundigen Einwohners. Die Fraktion AFD hat einen Einwohner zur Berufung vorgeschlagen, die Entscheidung wird die Gemeindevertretung treffen.

Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen.

 

 

Die Beschlussvorlage des Tagesordnungspunktes 10.2 handelte von der Absicherung der Skaterbahn in der August-Bebel-Straße. Die Fraktion AFD ist der Meinung, dass zu den Pollern neben der Fahrbahn Baumstämme gelegt werden sollen, damit die Nutzer der Skaterbahn nicht ungehindert auf die Straße laufen können. Das Tempo-30-Zonen-Schild wurde bereits bis vor die Skaterbahn verlegt. Der Vorschlag wurde kontrovers diskutiert. Der Beschlusstext war einigen Ausschussmitgliedern nicht präzise genug. Auch von der Notwendigkeit dieser Maßnahme war nicht jeder überzeugt. Die Fraktion AFD hat den Beschlussantrag zurückgezogen.

 

 

Die Vierzügigkeit der Grundschule war Thema des Tagesordnungspunktes 10.3. Die Schulerweiterung ist wegen der Vielzahl der Schulkinder notwendig. Die Schule muss deshalb von der Dreizügigkeit auf eine Vierzügigkeit ausgewiesen werden. Dieses Verfahren erfordert eine Entscheidung der Gemeindevertretung.

Fünf stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, niemand war dagegen, niemand hat sich enthalten.

An der Abstimmung haben nur fünf Mitglieder teilgenommen.

 

 

Der letzte Beschlussvorschlag im öffentlichen Teil handelte von der Errichtung einer provisorischen Kita (Interimskita) auf dem Grundstück des ehemaligen Rathauses. Die Verwaltung schlägt vor, dort mit Containern bis zu etwa 40 Kitaplätze zu schaffen, damit der drückende Kitaplatzbedarf etwas abgemildert werden kann. Mit diesem Beschlussantrag wurden die Mitglieder auch über die bevorstehenden Kosten informiert. Ein Mitglied des Ausschusses hat vorgeschlagen, lieber die Fläche der Kita zum Märchenland zu nutzen. Dort müssten aber mehrere Bäume gefällt werden und die notwendigen Baumaßnahmen würden den regulären Kitabetrieb einschränken.

Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen.

 

Anschließend wurde die Nichtöffentlichkeit hergestellt. Frau Wieczorek hat dann über die Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens zum Bau und zum Betrieb einer Kita in der Herweghstraße in freier Trägerschaft berichtet.

 

Die Beschlussvorlagen und deren Anlagen sind auf der Internetseite der Gemeinde im Bürgerinformationssystem unter den jeweiligen Sitzungsterminen abrufbar.