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Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 16.12.2020

Schulzendorf, den 17.12.2020

Die Fraktion Die Linke hatte aus dringlichen Gründen die Einberufung einer Sitzung der Gemeindevertretung gefordert, die am 16.12.2020 in der Sporthalle als Hybridsitzung stattfand. Drei Mitglieder der Gemeindevertretung waren per Video zugeschaltet.

Die erste Beschlussvorlage handelte von einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Schulerweiterung. Für die Beauftragung eines Generalunternehmers nach der Ausschreibung der Schulerweiterung musste die finanzielle Deckung für das Projekt gesichert werden. Nach dem die Gemeindevertretung entschieden hatte, dass ein Generalunternehmer beauftragt werden soll und die wirtschaftliche Situation zu Preissteigerungen führte, wurde festgestellt, dass die bisherige Deckung nicht ausreicht. Durch die überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung wird das Projekt gesichert. Herr Reech hat die Historie des Projekts aus finanzieller Sicht dargestellt und Fragen beantwortet.

14 Mitglieder der Gemeindevertretung haben der Beschlussvorlage zugestimmt, kein Mitglied war dagegen, ein Mitglied hat sich enthalten.

Der Zuschlag soll in den kommenden Tagen erfolgen, damit der Auftragnehmer zügig mit dem Projekt beginnen kann.

 

 

Die zweite Beschlussvorlage wurde nichtöffentlich behandelt.

 

Die Beschlussvorlagen und deren Anlagen sind auf der Internetseite der Gemeinde im Bürgerinformationssystem unter den jeweiligen Sitzungsterminen abrufbar.