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Notwendige Richtigstellung einer Falschinformation

Schulzendorf, den 18.12.2020

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schulzendorf und der Bürgermeister Markus Mücke sehen sich gezwungen, die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Begebenheiten bezüglich Falschinformationen durch Herrn Michael Wolff auf der Internetseite www.schulzendorfer.de zu informieren. Herr Michael Wolff, der bereits mehrfach verurteilt worden ist, unwahre Behauptungen von seiner Internetseite zu nehmen, hat auf dieser Internetseite www.schulzendorfer.de unter dem Titel „Stehen unsere Lebensretter oder Rathaus und Gemeinderat im Mittelpunkt eines Skandals?“ einen Beitrag gepostet, der falsche Schlussfolgerungen zulassen könnte. In dem Beitrag teilt Herr Wolff mit, dass Mitglieder der Gemeindevertretung einen Feldzug des Bürgermeisters gegen die Abrechnungspraxis des Verdienstausfalls der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr von Schulzendorf bei Einsätzen „abgenickt“ hätten. Weiterhin behauptet Herr Wolff, dass sich Herr Joachim Kolberg nicht zur Feuerwehr positionierte.

In dem Beitrag unter dem Titel „Großeinsatz: Haus in der Jahnstraße brannte lichterloh“ behauptet Herr Wolff, der Bürgermeister hätte eine Debatte um Einsatzzeiten der Feuerwehrleute angezettelt und Mitglieder der Gemeindevertretung würden die Anrechnung von An- und Abfahrzeiten der Kameraden zum Feuerwehrgerätehaus und nach dem Einsatz wieder zum Arbeitsplatz in Frage stellen, obwohl es eine eindeutige Rechtslage gibt.

Diese Behauptungen stellt Herr Wolff in einen Zusammenhang mit einer Personalentscheidung, die die Gemeindevertretung im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung am 09.12.2020 getroffen hat. Wie der Tagesordnungspunkt unmissverständlich aussagt, wurde eine Personalentscheidung behandelt. Dieser Handlungsbedarf ergab sich aus der Prüfung der Jahresabschlüsse 2015-2018 und dem festgestellten Schaden zu Lasten der Gemeinde. Es gibt keinen Feldzug des Bürgermeisters gegen die Abrechnungspraxis des Verdienstausfalls, Herr Kolberg und alle anderen Mitglieder der Gemeindevertretung waren gar nicht gefragt, sich in irgendeiner Weise zur Feuerwehr zu positionieren, der Bürgermeister hat keine Debatte um Einsatzzeiten angezettelt und die Mitglieder der Gemeindevertretung stellen auch nicht die An- und Abfahrzeiten in Frage. In der Sitzung der Gemeindevertretung wurde nicht über die Abrechnungspraxis des Verdienstausfalls der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr verhandelt. Die gesetzlich vorgegebene Abrechnungspraxis war nicht Gegenstand der Diskussion.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung und der Bürgermeister sehen sich, ihre Arbeit und ihr Engagement für die Gemeinde durch die falschen Behauptungen in Beiträgen von Herrn Wolff in unzulässiger Weise diffamiert und diskreditiert.

Es ist eine Schande, wie Herr Wolff durch solche und andere Beiträge auf seiner Internetseite Stimmungen verursacht und verbreitet, die in der Gemeinde Unruhe, Zwietracht und Missgunst sähen. Die Mitglieder der Gemeindevertretung und der Bürgermeister hoffen, dass die Leser dieser zweifelhaften Internetseite die Beiträge mit einer gesunden Skepsis betrachten und den Wert der Inhalte richtig einschätzen.