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Sitzung der Gemeindevertretung am 06.01.2021

Schulzendorf, den 08.01.2021

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 06.01.2021 wurden die Tagesordnungspunkte behandelt, die in der Sitzung am 09.12.2020 wegen der fortgeschrittenen Zeit nicht behandelt werden konnten.

Nachdem die Fragestunden abgearbeitet waren, wurde die Nichtöffentlichkeit hergestellt, weil Mitglieder der Gemeindevertretung Fragen klären und besprechen wollten, die möglicherweise Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner betreffen könnten.

Anschließend wurde der Tagesordnungspunkt 5.1 behandelt, der den Jahresabschluss 2015 zum Inhalt hatte. Die Gemeindevertretung hatte beschlossen, die Jahresabschlüsse 2015-2017 in verkürzter Form erstellen zu lassen. Dies ist geschehen und die Ergebnisse standen nun zur Abstimmung. Die Jahresabschlüsse wurden vom Rechnungsprüfungsamt geprüft und das Rechnungsprüfungsamt schlug den Mitgliedern der Gemeindevertretung vor, über den geprüften Jahresabschluss 2018 zu beschließen. Aus der inzidenten Prüfung der verkürzt aufgestellten Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2015, 2016 sowie 2017 haben sich keine Erkenntnisse ergeben, die einer Beschlussfassung entgegenstehen würden. Die Jahresabschlüsse mussten aber alle einzeln beschlossen werden. Das Abstimmungsergebnis war bei der Tagesordnungspunkte 5.1, 5.3, 5.5 und 5.7 jeweils:

15 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme, eine Enthaltung.

 

Nach den Abstimmungen über die Jahresabschlüsse hätte über die jeweilige Entlastung des Bürgermeisters abgestimmt werden müssen. Das Rechnungsprüfungsamt hat die Entlastung des Bürgermeisters empfohlen. Für einige Mitglieder der Gemeindevertretung bestanden noch Unklarheiten bezüglich der Entlastung, die an dem Abend nicht geklärt werden konnten. Aus diesem Grund hat der Bürgermeister beantragt, die Tagesordnungspunkte zur Entlastung in den Finanzausschuss und den Hauptausschuss zu verweisen und die Entscheidung bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zu vertagen. Dieser Antrag wurde angenommen.

 

 

Der Tagesordnungspunkt 5.9 handelte von der Schulsozialarbeit an der Grundschule. Die Fraktionen Grüne, Linke und SPD empfehlen die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Grundschule Schulzendorf, die durch einen freien Träger besetzt werden soll. Nachdem Frau Lindovsky den Beschlussantrag erläutert hat, wurde kontrovers diskutiert. Zum Ende der Diskussion wurde auf Antrag der Fraktion Grüne namentlich abgestimmt.

13 Mitglieder der Gemeindevertretung haben dem Beschlussvorschlag zugestimmt, vier Mitglieder waren dagegen.

 

Die Sitzung wurde nach diesem Tagesordnungspunkt geschlossen, weil es bereits nach 22 Uhr war. Die restlichen Tagesordnungspunkte werden in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung behandelt.

 

 

Die Beschlussvorlagen und deren Anlagen sind auf der Internetseite der Gemeinde im Bürgerinformationssystem unter den jeweiligen Sitzungsterminen abrufbar.