Gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse von Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf (ZEWS) am 28.01.2021
Die gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse wurde als Videositzung durchgeführt, die Öffentlichkeit konnte die Sitzung über eine Leinwand im Speiseraum der Kita Villa Mosaik verfolgen.
Zum Beginn der Sitzung haben die Bürgermeister informiert.
Herr Jenoch berichtete über die Ablehnung eines Beschlussantrags der Fraktion BVB/Freie Wähler im Landtag Brandenburg. Der Beschluss sollte die Genehmigung der Durchführung der sog. BEAR-Studie in den Grundschulen der BER-Umfeldgemeinden, bei der die Auswirkung von Emissionen vom Flughafen BER, insbesondere Ultrafeinstaub und anderen Luftschadstoffen sowie von Lärm auf die Gesundheit von Kindern untersucht wird, durch das Land Brandenburg herbeiführen. Außerdem soll die Studie mit 100.000 € durch das Land unterstützt werden. Nachdem der Beschluss abgelehnt wurde, wurde dem zuständigen Ministerium ein Auftrag erteilt, die Möglichkeiten der Durchführung der Studie zu prüfen.
Herr Herzberger hat informiert, dass Zeuthen demnächst Coronaschnelltests für Kindereinrichtungen einführen möchte, damit in besonderen Fällen schnell Infektionsgefahren erkannt werden können.
Herr Mücke hat informiert, dass nun die Richtlinie über Zuwendungen an die Kommunen zum Ausgleich von entgangenen Kitabeiträgen erlassen wurde. Informationen dazu findet man auf den Internetseiten der Kommunen.
Frau Homuth informierte über Teilschließungen in einer Kindereinrichtung in Wildau wegen Coronainfektionen. Die Hygienekonzepte werden noch gewissenhafter angewendet und aktualisiert.
Unter dem Tagesordnungspunkt 7 hat Herr Herzberger den Entwurf einer Ringbuslinie in ZEWS vorgestellt, der von den Verwaltungen erarbeitet wurde. Diese Ringbuslinie wurde dem Landkreis vorgeschlagen, sie wurde leider nicht in den Nahverkehrsplan aufgenommen. Nun wurde das weitere Vorgehen beraten. Diese Ringbuslinie müsste beantragt werden und zunächst von den Kommunen selbst finanziert werden. Ggf. könnte man für dieses Projekt Fördermittel erhalten. Die Gemeinde Zeuthen wird eine Projektskizze erstellen und Fördermittel beantragen. Mit dem Ergebnis der Beantragung wird dann weiter gearbeitet.
Der Tagesordnungspunkt 8 handelte vom Sachstand Radwege: Achse Eichwalde-KW westlich der Bahn. Am 02.02.2021 findet ein Gesprächstermin zwischen Herrn Jenoch und Vertretern der Bahn statt. Da wird geklärt, ob die Bahn bereit ist, sich an dem Projekt zu beteiligen. Mögliche Routen für diese Radstrecke wurden vorgestellt und besprochen. Mögliche Konfliktpunkte wurden erörtert. Dazu gehören die Querungen der Zugänge zu Bahnübergängen und die Eigentumsverhältnisse der notwendigen Flächen. Mit dem Ergebnis des genannten Termins wird dann weiter gearbeitet.
Unter dem Tagesordnungspunkt 9 wurde über den Sachstand Schulbau berichtet. In Schulzendorf ist die Baufreigabe für die Schulerweiterung ergangen. Dort werden acht Klassenräume und Gruppenräume für die Grundschule entstehen. Das neue Gebäude wird über die Erweiterung des Essenraumes an das Bestandgebäude angeschlossen.
In Eichwalde ist der Erweiterungsbau in Vorbereitung, er soll in 2022 fertiggestellt werden.
In Wildau wird die Oberschule erweitert, für die Grundschule ist eine Erweiterung für dann 750 Schüler mit einem weiteren Gebäude geplant. Baubeginn soll 2023 sein.
In Zeuthen sind die Hort- und Mensaerweiterungen geplant, ein Grundschulneubau ist für die Gemeinde alleine nicht leistbar. Die Errichtung einer Grundschule in freier Trägerschaft steht in Aussicht. Ggf. wird sich die Gemeinde daran beteiligen. Dazu wurde die Errichtung einer Waldorfschule angekündigt.
Der Bedarf für eine weitere weiterführende Schule, möglicherweise einer Oberschule, ist zurzeit nicht zwingend erkennbar. Wohl würde ein steigender Bedarf durch einen Anbau an bestehende Schulen oder durch den Ausbau des Schülerverkehrs ausgeglichen. An der Idee einer gemeinsamen Schule der Nachbarkommunen in einem Schulverband soll weiter gearbeitet werden.
Um Fluglärm – Lärmmessstationen und Aufzeichnungen von Flugrouten für ZEWS ging es unter dem Tagesordnungspunkt 10. Herr Hamann hat Dokumentationsmöglichkeiten von Flugbewegungen und Fluglärm vorgestellt, um Abweichungen von Flugrouten und Lärmereignissen nachweisen zu können. Das könnte interessant werden, wenn am BER der erwartete Flugbetrieb stattfindet und dadurch Abweichungen entstehen. Fraglich ist, wer unter welchen Bedingungen die Flugbewegungen kontrollieren soll.
Unter dem Tagesordnungspunkt „sonstiges“ wurde nichts vorgetragen.