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Gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse aus Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf (ZEWS) am 18.03.2021

Schulzendorf, den 19.03.2021

Die gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse ZEWS fand als Videositzung statt.

Zum Beginn der Sitzung haben die Bürgermeister informiert.

Herr Mücke informierte über den bevorstehenden Termin der Bürgermeister mit dem Bürgermeister von Schönefeld zum Thema Schulkooperation. Man möchte sich über Möglichkeiten der Kooperation beim Schulangebot der Grundschulen und weiterführende Schulen austauschen.

Herr Jenoch informierte über die gemeinsame Initiative der Gemeinden Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf, Coronatestungen für die Bevölkerung anzubieten. Dazu soll ein Dienstleister gewonnen werden. Es muss noch geprüft werden, ob der Dienstleister abrechnungsfähig über die Kassenärztlichen Vereinigung ist, die die Testungen finanzieren wird.

Herr Herzberger hat informiert, dass es eine weitere Bewerberrunde für die Besetzung der gemeinsamen Vergabestelle zum Ende März geben wird.

Die gewünschte Ringbuslinie durch ZEWS wird noch einmal verfeinert und dann als Projektskizze den zuständigen Stellen vorgestellt.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 7 wurden die bisherigen Maßnahmen der jeweiligen Erweiterungs- oder Neubauten der Grundschulen vorgestellt. Die Gemeinde Zeuthen erarbeitet zurzeit mit der evangelischen Schulstiftung das Projekt für einen Schulneubau. Der Schulstart soll das Schuljahr 2024/2025 sein. In der kommenden Woche werden Beratungen über die Notwendigkeit und Möglichkeit eines kommunalen Zuges in der neuen Schule beginnen.

Der Waldorfschulverein hat von der Gemeinde Zeuthen eine Fläche gemietet, auf der eine Waldorfschule errichtet werden soll. Der Bauantrag wurde gestellt und der Schulbetrieb soll zum kommenden Schuljahr mit einer ersten Klasse beginnen.

 

In Eichwalde beginnt in den nächsten Tagen die Ausschreibung für die Planersuche für eine Schulerweiterung. In diesem Jahr werden voraussichtlich vier erste Klassen eingeschult, Hortplätze können nur Eichwalder Kinder angeboten werden.

 

In Schulzendorf laufen die Vorbereitungen für den Schulerweiterungsbau. Die Baumaßnahmen werden nach Ostern beginnen. Es sollen acht Klassenräume, Teilungsräume und Therapieräume entstehen. Die Fertigstellung wird im Dezember erwartet. Für die erste Hälfte des kommenden Schuljahres müssen Container aufgestellt werden, die drei Klassenräume bilden werden. Zum Schuljahr 2021/2022 werden voraussichtlich sechs erste Klassen eingeschult.

 

Aus Wildau gab es keine Informationen, die Bürgermeisterin konnte nicht an der Sitzung teilnehmen.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 8 wurde der Fahrradverkehr in ZEWS thematisiert. Herr Kollert, der Fahrradbeauftragte der Gemeinde Eichwalde, hat den Stand des Projektes „Görlitzer Rad Bahn“ vorgestellt. Dabei handelt es sich um den Plan einer Radverbindung entlang der Bahnlinie von Eichwalde bis nach Königs Wusterhausen. Zurzeit werden die Eigentumsverhältnisse der Radstrecke geprüft und mit der Bahn verhandelt, die Flächen zur Verfügung stellen soll. Herr Kollert hat auch die Kommunen aufgerufen an der Initiative „Stadtradeln“ teilzunehmen. Das kann als Kommune selbst oder über den Landkreis geschehen. Die Initiative soll die Akzeptanz des Verkehrsmittels Fahrrad fördern und die Menschen zum Fahrradfahren animieren.

 

 

Die Bahnquerungen und Bahnhöfe waren Thema des Tagesordnungspunktes 9. Herr Jenoch hat berichtet, dass der Fertigstellungstermin des Bahnhofes Eichwalde der 03. Oktober 2021 sein soll. Allerdings soll zu diesem Datum der Aufzug zum Bahnsteig noch nicht benutzbar sein.

Zur Bahnquerung in der Friedensstraße gibt es noch keine Informationen. Der Landkreis hat eine baldige Information zugesagt, die wurde auch schon im Kreistag erbeten.

 

Für den Bahnhof in Zeuthen gibt es noch keinen Fertigstellungstermin.

Zu einer niveaufreien Bahnquerung gibt es zwar Kontakt zur Bahn, die auch den Missstand erkennt, aber noch keine Variantenprüfungen veranlasst hat.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ hat Herr Reif aus Zeuthen die Bemühungen der Fraktion Die Grünen angesprochen, eine „Initiative Wohnraum“ zu etablieren. Dabei soll es um die Schaffung von Wohnraum und um Alternativen der Wohnraumverwaltung der gemeindlichen Wohnungen gehen.

 

Herr Wolter aus Zeuthen sprach die Änderung des Bebauungsplanes Zeuthener Winkel an. Dort besteht ein Konflikt bezüglich einer Fläche im Eigentum der Gemeinde Eichwalde in der Gemarkung von Zeuthen. Die Gemeinde Zeuthen möchte die Fläche als Grünfläche oder Wald ausweisen, Eichwalde bittet um die Ausweisung zur Nutzung durch den Eichwalder Bauhof.

 

 

Die Beschlussvorlagen und deren Anlagen sind auf der Internetseite der Gemeinde im Bürgerinformationssystem unter den jeweiligen Sitzungsterminen abrufbar.