Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 11.01.2022

Zum Beginn der Sitzung hat Frau Wieczorek informiert.

Öffnungszeiten Rathaus

Die Verwaltung hat nach dem Jahreswechsel die Arbeit wieder aufgenommen. Das Rathaus ist bis auf Widerruf weiterhin unter Beachtung der Hygienevorschriften zu den Besuchszeiten geöffnet.

Grundschulerweiterung

Die Bauarbeiten zum Grundschulerweiterungsbau wurden in der 1. Kalenderwoche wieder aufgenommen. Seit dieser Woche erfolgen die Anlieferung der Module und deren Montage.

Unter dem Tagesordnungspunkt 5 hat Herr Vieth als Vertreter der VS-Immobilien-Sanierung-und Verwertungs-GmbH und Eigentümer des Areals „Waldsiedlung“ (freies Feld zwischen Freiligrathstraße, Walther-Rathenau-Straße, Albrecht-Dürer-Straße und Kölner Straße) vorgetragen, wie er eine mögliche Bebauung des Areals sieht. Für das Gebiet gibt es bereits einen Bebauungsplan und ein Musterhaus. Der noch aktuelle B-Plan lässt sich so nicht umsetzen, deshalb strebt der Eigentümer einen neuen B-Plan an. Der Eigentümer strebt Baufelder an, auf denen Einfamilienhäuser, Doppelhäuser, Stadtvillen und ein Mietwohnungskomplex entstehen könnten. Weiterhin sind eine Kita und ein Spielplatz geplant. Die Stadtvillen und die Mietwohnungen sollen eine Tiefgarage erhalten, westlich der Freiligrathstraße sollen Doppelhäuser entstehen und die Freiligrathstraße soll auf Höhe der Waldsiedlung erneuert werden. Das Wohngebiet soll mit einer regenerativen Energieversorgung unterhalten werden, Photovoltaikanlagen, Wärmepumpen und sonstige Maßnahmen sollen umgesetzt werden.

Die Vorschläge wurden diskutiert, weitere Vorschläge wurden erarbeitet.

Die Ideen werden noch im Ortsentwicklungsausschuss und im Hauptausschuss vorgestellt, dann soll entschieden werden, ob weitere Diskussionsrunden notwendig sind oder ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden soll.

Unter dem Tagesordnungspunkt 6 wurde die Schulentwicklungsplanung behandelt. Der Landkreis hat der Gemeinde im Oktober einen Entwurf über die Darstellung der zu erwartenden Schülerzahlen zugesandt und um das Benehmen gebeten. Die Verwaltung hat im November eine Stellungnahme (Benehmen)zur aktuellen Planung abgegeben. Der

Landkreis sieht spätestens ab 2030 fallenden Schülerzahlen auch für Schulzendorf. In dem Entwurf enthaltene Zahlen stehen den Prognosen von Schulzendorf entgegen. Der Entwurf wurde nach zweimaligem Widerspruch korrigiert bzw. mit einer Anmerkung versehen. Der aktuelle Entwurf zur Schulentwicklungsplanung geht bis 2026/27 nunmehr von einer ca. 5%igen Steigerung der Schülerzahlen aus.

Einigkeit besteht hinsichtlich des Bedarfes eines weiteren Schulstandortes in Kooperation der benachbarten Kommunen.

Aktuell gibt es134 Anmeldungen für die 1. Klassen im Schuljahr 2022/2023. Geht man von einer ähnlichen Zahl von Rückstellern, wie im vergangenen Schuljahr aus, stimmt die Zahl mit der Prognose überein.

Die Mitglieder des Ausschusses haben die Informationen zur Kenntnis genommen und Fragen gestellt.

Das gemeinsame Grundschulprojekt mit Schönefeld, Eichwalde und Zeuthen war Thema des Tagungsordnungspunktes 7. Der Bürgermeister hat informiert, dass der bisher vorgesehene Standort einer weiteren Grundschule nördlich der Kölner Straße an der Miersdorfer Straße nicht zur Verfügung steht, ein weiteres Grundstück in dem Bereich könnte aber in Frage kommen. Die Eigentümer wurden bereits kontaktiert. Die Gemeinde Schönefeld bereitet zurzeit einen Entwurf einer Vereinbarung über die Kooperation und die Trägerschaft vor, die Bedarfe werden erhoben und weitere Informationen werden gesammelt. Im März 2022 werden die Gremien in den Kommunen über den aktuellen Stand und die ersten Ergebnisse informiert.

In dem Zusammenhang könnte auch eine weiterführende Schule errichtet werden. Schulträger wäre aber nach dem Schulgesetz der Landkreis. Der Landkreis hat auch einen Bedarf einer weiteren weiterführenden Schule im Norden des Landkreises erkannt. Weitere Details wurden noch nicht erörtert.

Die Kitabedarfsplanung wurde unter dem Tagesordnungspunkt 8 behandelt. Der Landkreis arbeitet an der Aktualisierung der Kitabedarfsplanung. Die Kommunen wurden zur Zuarbeit aufgefordert. Erste Zuarbeiten erfolgten im November 2021. Aus Sicht der Verwaltung ist weiterhin ein steigender Bedarf an Kitaplätzen zu erwarten. Im Dezember fand eine Informationsveranstaltung des Landkreises zu diesem Thema statt. Nach ersten Einschätzungen zur Aktualisierung der Kitabedarfsplanung des Landkreises für 2022 bis 2025 sind Schönefeld und Schulzendorf die beiden einzigen Gemeinden im Landkreis LDS, in denen mit deutlichem Wachstum (ca.7%) gerechnet wird. In Eichwalde und Zeuthen z.B. soll sich der Trend schon abschwächen bzw. umkehren. Aktuell arbeitet die Gemeinde weitere Details bis zum 31.01.2022 dem Landkreis zu. Dazu wurden Fragen beantwortet.

Anschließend begann der nichtöffentliche Teil der Sitzung, in dem über den Fortgang der Baumaßnahmen zum Schulerweiterungsbau informiert wurde.

Die Beschlussvorlagen und deren Anlagen sind auf der Internetseite der Gemeinde im Bürgerinformationssystem unter den jeweiligen Sitzungsterminen abrufbar.