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Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 10.05.2022

Schulzendorf, den 11.05.2022

Zum Beginn der Sitzung wurde die Tagesordnung geändert. Die Tagesordnungspunkte „Vorstellung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Schulzendorf durch Herrn Schwember“ wurde mit dem Punkt „Status Projekt gemeinsame Grundschule/gemeinsame weiterführende Schule“ getauscht, weil der Schulsozialarbeiter wegen eines Elternabends erst später zur Ausschusssitzung kommen konnte. Der letzte Tagesordnungspunkt „Förderung 2022 gemäß der Förderrichtlinie Kultur, Jugend, Sport“ wurde gestrichen, weil der angekündigte Förderantrag noch nicht vorliegt.

 

Die Geschäftsbereichsleiterin für Soziales, Bildung, Kultur, Frau Wieczorek, hat informiert.

 

Datenschutzbeauftragter

Die Gemeindeverwaltung hat im Ergebnis eines Ausschreibungsverfahrens einen neuen Datenschutzbeauftragten benennen können. Per E-Mail ist der Datenschutzbeauftragte über die Adresse: datenschutz@schulzendorf.de zu erreichen. Weitere Einzelheiten werden ggf. auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.

 

Soziale Infrastruktur

Die gesamte Verwaltung arbeitet nach wie vor an mehreren Großprojekten zur Verbesserung der Situation:

Grundschulerweiterung – Begleitung der Baumaßnahme insbesondere durch den Bürgermeister und den Geschäftsbereich Bau. Einzelheiten zum Stand der Umsetzung werden in einem separaten TOP benannt.

Interimskita in der Otto-Krien-Straße– Begleitung der Baumaßnahme insbesondere durch den Geschäftsbereich Bau  und den Geschäftsbereich Soziales; Die Bauarbeiten befinden sich im Zeitplan: Die Container sind errichtet und werden bunt foliert. Der Innenausbau läuft. Die Spielgeräte für die Außenanlage wurden geliefert und montiert. Gleichzeitig arbeitet der Geschäftsbereich Soziales an der Organisation der Inbetriebnahme. Die Betriebserlaubnis für die Außenstelle der Kita „Zum Märchenland“ wurde beantragt. Die Organisation der Personalgewinnung hat ebenfalls begonnen. Wobei sich hier positiv Initiativbewerbungen bemerkbar machen. Sofern es zu keinen unerwarteten Verzögerungen kommt, wird die Kita vor Beginn des neuen Kitajahres in Betrieb gehen. Diese Kita ist für Ü3-Kinder geplant.

Kita „Mühlenschlag“ –  Der Verband  Evangelischer Kindertageseinrichtungen Süd (VEKS) errichtet für alle sichtbar die neue Kita im Mühlenschlag. Parallel laufen die betriebsorganisatorischen Arbeiten. Zwischen VEKS und der Gemeinde soll ein Betreibervertrag zur finanziellen Unterstützung des VEKS geschlossen werden. Im Mai starten dazu die Arbeitsgespräche zwischen Gemeinde und dem VEKS.

Neue Kita Herwegh-/Brückenstraße – es wurde mit den vorbereitenden Arbeiten für ein Leistungsverzeichnis begonnen. Einzelheiten werden in einem separaten TOP dieser Ausschusssitzung vorgetragen.

 

Sommercamp 2022

Die Verwaltung und Mitarbeiter des Hortes bereiten für die Sommerferien nach mehrjähriger Zwangspause wieder ein Sommercamp für Schulzendorfer Kinder und Kinder aus den Partnergemeinden in Polen und Tschechien vor.

 

Aktuelle Vergabe von Hort- und Kitaplätzen

Über „Hörensagen“ und über weitere Kanäle wird verbreitet, dass die Vergabe der Kita- und Hortplätze für dieses Jahr beendet sei. Dem ist nicht so. Ein großer Teil der Hortplätze sowie die Plätze in der Interimskita und einige Plätze in den Kita sind noch nicht vergeben. Die Kitaverwaltung ist noch mit der Vergabe von Plätzen beschäftigt. Auf die ersten versandten Angebote gehen sukzessive die Reaktionen ein. Erste Verträge konnten geschlossen werden.

 

Pakt für Pflege

Der Förderzeitraum für Maßnahmen Pakt für Pflege- Richtlinie „Pflege vor Ort“, über die das Projekt mit den Kommunen Schönefeld, Eichwalde und Zeuthen „Schwester Agnes“ gefördert wird, wird bis zum 31.12.2023 verlängert.

 

Stadtradeln

Es ist beabsichtigt in diesem Jahr auch wieder an der Aktion „Stadtradeln“ teilzunehmen. STADTRADELN ist ein bundesweiter Wettbewerb, bei dem es darum geht, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen. Allgemeine Informationen können unter der Adresse: https://www.stadtradeln.de nachgelesen werden.

 

 

Anschließend hat der Bürgermeister über den Stand der Projekte „gemeinsame Grundschule mit Schönefeld und Eichwalde“ und „weiterführende Schule“ informiert. Für eine gemeinsame Grundschule mit Schönefeld und Eichwalde wurde ein Grundstück an der Miersdorfer Straße gegenüber des Siedlungsgebietes Ritterschlag/Ritterfleck identifiziert. Die Eigentümer sind verkaufsbereit, die Details des Eigentumsübergangs müssen noch besprochen werden. Bisher sind für die Grundschule drei Züge vorgesehen. Die Gemeinde Eichwalde wird im kommenden Monat entscheiden, ob sie am Projekt beteiligt bleibt oder eine eigene Schulerweiterung vornehmen wird. Ohne die Gemeinde Eichwalde würde nur zweizügig geplant. Die Finanzierung soll über ein Gemeindekredit von Schönefeld erfolgen, mit der Kommunalaufsicht werden die rechtlichen Bedingungen geklärt.

Für den Bau einer weiterführenden Schule in Schulzendorf gibt es noch keine Entscheidungen oder Pläne. Nach der Schulentwicklungsplanung besteht im Norden des Landkreises ein Bedarf an weiteren Schulplätzen. Einen Oberschulbau könnte man mit einem Grundschulbau in Schulzendorf kombinieren. Die Trägerschaft einer neuen Oberschule müsste aber beim Landkreis liegen. Mit dem Landkreis werden diesbezüglich Gespräche geführt. Mögliche Standorte einer weiteren weiterführenden Schule könnten Schönefeld oder Königs Wusterhausen sein.

 

 

Der Schulsozialarbeiter Herr Schwember hat sich unter dem Tagesordnungspunkt (neu) 6 vorgestellt. Die Stelle wird über ein Förderprogramm des Landes vom Landkreis finanziert. Ziele der Schulsozialarbeit an der Grundschule sind die Förderung des Sozialverhaltens und das soziale Lernen. Herr Schwember arbeitet eng mit der Schulleitung und der Lehrerschaft zusammen und ist für die Schülerschaft während der Schulzeit ansprechbar.

Eine Schulsozialarbeiterstelle soll noch vom Schulträger eingerichtet werden. Da müssen noch rechtliche Bedingungen geklärt werden, da die Jugendhilfe und damit die Schulsozialarbeit in der Verantwortung des Landkreises liegt.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 7 wurde über den Stand der Schulerweiterung informiert. In den Obergeschossen wurde der Estrich gelegt, in dem Erdgeschoss wird zurzeit der Estrich vorbereitet. Die Trockenbauer verspachteln die Wände, der Fliesenleger beginnt seine Arbeit ab der 20. Kalenderwoche, anschließend beginnt der Bodenleger. Die Arbeiten liegen im Zeitplan, die Fertigstellung ist in den Sommerferien vorgesehen.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 8 wurde über den Stand der Planung der Kita Herweghstraße informiert. Zurzeit wird die Leistungsbeschreibung für eine Ausschreibung erstellt. Dabei werden die Raumbedarfe und die Flächenzahlen erhoben und festgelegt. In der Kita sollen anstatt 3,5 m² Fläche pro Kind 4,5 m² und im Außenbereich anstatt 10 m² 12 m² Spielfläche pro Kind bereitgestellt werden. Nach der Fertigstellung und Prüfung der Leistungsbeschreibung soll die Ausschreibung vorbereitet werden.

 

 

Der letzte Tagesordnungspunkt des Abends handelte von der Geschäftsordnung der Ortschronisten. Die Arbeitsgemeinschaft der Ortschronisten hat die bisherige Geschäftsordnung aktualisiert. Die Verwaltung hat zusätzlich Hinweise gegeben. Fragen der Ausschussmitglieder wurden beantwortet.

 

Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen.

 

 

Die Unterlagen zu den Sitzungen werden im Bürgerinformationssystem der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.