Coronavirus

Aktuellste Information am unteren Ende vom 28.05.2020

 

13.03.2020

Allgemeine Informationen

 

Der Coronavirus macht nicht vor Schulzendorf halt, man sollte sich vor einer Infektion schützen. Als allgemeine Maßnahmen der Prävention gelten persönliche Hygiene, Menschansammlungen meiden und dabei Senioren bei den täglichen Anforderungen unterstützen.

Wie bei Influenza und anderen akuten Atemwegsinfektionen schützen die Hust- und Niesregeln, gute Händehygiene sowie Abstand zu Erkrankten (ca. 1 bis 2 Meter) auch vor einer Übertragung des neuen Coronavirus. Auch aufs Händeschütteln sollte verzichtet werden. Generell sollten Menschen, die Atemwegssymptome (Fieber, Husten, Halsschmerzen, Kurzatmigkeit usw.) haben, nach Möglichkeit zu Hause bleiben und den Hausarzt telefonisch kontaktieren.

Die Übertragung erfolgt über Tröpfcheninfektion.

 

17.03.2020

Der Landkreis Dahme-Spreewald hat das Amtsblatt Nr. 7 veröffentlicht, in dem die Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebs von Gemeinschaftseinrichtungen abgebildet wurde.  

 

17.03.2020

Das Kabinett hat eine Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen, in der u. a. auf die Schließung von Sportstätten und Verkaufseinrichtungen hingewiesen wird.

Die Sportanlagen und Spielplätze der Gemeinde Schulzendorf bleiben ab dem 18.03.2020 geschlossen. Ein Trainingsbetrieb ist nicht mehr möglich.

Das Rathaus Schulzendorf ist ab dem 18.03.2020 für den persönlichen Besucherverkehr geschlossen. Eine Kontaktaufnahme ist per E-Mail und Telefon möglich, persönliche Termine finden nur nach vorheriger Verabredung statt. Die Telefonnummern und E-Mailadressen findet man auf der Internetseite der Gemeinde im Telefonverzeichnis unter "Verwaltung". 

 

18.03.2020

Das Land Brandenburg hat die "Eindämmungsverordnung" erlassen, die die Schließungen im Einzelhandel, die Untersagungen von Veranstaltungen, die Untersagung der Nutzung von Sportstätten und das Verbot von Zusammenkünften regelt. Die Eindämmungsverordnung ist strikt einzuhalten.

 

18.03.2020

Das Rathaus bleibt wegen der Gefahr der Verbreitung des Coronavirus für den persönlichen Verkehr geschlossen. Unausweichliche persönliche Kontakte können im Ausnahmefall per Telefon oder E-Mail verabredet werden. Die Telefonnummern und E-Mailadressen sind im Telefonverzeichnis einsehbar.

Bitte beachten Sie die Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg und tragen Sie dazu bei, eine weitere Verbreitung des Coronavirus zu verhindern.

 

20.03.2020

Der Landkreis Dahme-Spreewald hat eine Allgemeinverfügung zum Umgang mit größeren Veranstaltungen und eine Allgemeinverfügung für Reiserückkehrende aus Risikogebieten erlassen. Diese Allgemeinverfügungen sind ab sofort zu beachten und den Anweisungen Folge zu leisten.

 

22.03.2020

Die Bestimmungen für Veranstaltungen und Einrichtungen des gesellschaftlichen Lebens sind durch die neue Eindämmungsverordnung vom 22.03.2020 verschärft worden. Der neuen Eindämmungsordnung ist unbedingt Folge zu leisten. Verstöße können als Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten geahndet werden.

 

23.03.2020

Kitagebühren während der Untersagung des Kitabetriebs

 

Der Kitabetrieb ist vom 18.03.2020 bis 19.04.2020 untersagt. Hierbei handelt es sich um eine vorübergehende Schließung der Kindertagesstätten von mehr als einem Monat nach § 6 Abs. 6 der Kitagebührensatzung der Gemeinde Schulzendorf. Die Personensorgeberechtigten (Eltern) sind daher für den Monat April nicht zur Zahlung der Kostenbeiträge (Kitagebühren und Zuschuss zum Mittagessen) verpflichtet. Bitte sorgen Sie dafür, dass für den Monat April keine Kostenbeiträge an die Gemeinde Schulzendorf überwiesen werden, wenn ihr Kind nicht für die Notbetreuung angemeldet ist.

 

24.03.2020

Einzug der Kostenbeiträge im Lastschriftverfahren

 

Sollten Sie am Lastschriftverfahren teilnehmen, wird die Gemeinde im Monat April keine Kitabeiträge von den entsprechenden Konten einziehen.

Sollte der Kitabetrieb über den 19.04.2020 hinaus untersagt werden, wird über diese Internetseite über die weitere Verfahrensweise informiert.

 

31.03.2020

Erster Coronafall in Schulzendorf

 

Seit heute ist bekannt, dass eine Person aus Schulzendorf am Coronavirus erkrankt ist. Die Person wird vom Gesundheitsamt betreut und steht wie Kontaktpersonen und weitere Verdachtspersonen unter Quarantäne und stellt damit für die übrigen Einwohner keine Gefahr dar. Aus diesem Anlass wird erneut darauf hingewiesen, dass nach wie vor eine Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus besteht und die Einschränkungen des täglichen Lebens durch die Eindämmungsverordnung vom 22. März zu beachten sind. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist auf das notwendige Maß zu beschränken. Bei Begegnungen im öffentlichen Raum ist ein Abstand von mindestens 1,5 Meter einzuhalten. Das Tragen eines Mundschutzes kann dazu beitragen, die Verbreitung des Coronavirus zu reduzieren.

Jeder kann unbewusst Träger des Virus sein, wenn die persönlichen Kontakte reduziert werden, schützt man andere vor der Infektion.

 

01.04.2020

Das Land Brandenburg hat mit der Verordnung vom 31.03.2020 die Eindämmungsverordnung vom 22.03.2020 geändert. Neben kleinen redaktionellen Änderungen wurde die Untersagung des Betretens öffentlicher Orte (Ausgangseinschränkung) bis zum 19.04.2020 verlängert. Außerdem hat die Eindämmungsverordnung nun eine Bußgeldandrohung bei Verstößen gegen die Gebote und Verbote zum Inhalt.

Das Betreten öffentlicher Orte, also das Verlassen der Wohnung, ist bis zum 19.04.2020 untersagt und nur in Ausnahmefällen gestattet. Verstöße werden zukünftig mit Bußgeldern geahndet.

 

 

14.04.2020

Erneuter Hinweis auf die Soforthilfe des Landesbrandenburg für gewerbliche Unternehmen

 

Wie bereits am 25.03.2020 auf dieser Internetseite mitgeteilt, ist das Sofortprogramm für gewerbliche Unternehmen im Sinne § 2 GewStG und Angehörigen der Freien Berufe, die durch die Coronakrise 2020 in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind, bei der ILB abrufbar. Weitere Informationen findet man hier. Den Antrag findet man hier.

 

16.04.2020

Die Bundeskanzlerin und die Länderchefs haben in einer Telefonkonferenz am 15.04.2020 weitere Maßnahmen zur Coronabekämpfung beschlossen. Die Ergebnisse finden Sie hier: Beschlüsse aus Telefonkonferenz.

Diese Beschlüsse werden in den jeweiligen Bundesländern in Allgemeinverfügungen und Verordnungen gekleidet, die damit Gesetzescharakter erhalten.

 

17.04.2020

Die Pressestelle der Staatskanzlei hat mit Pressemitteilung vom 17.04.2020 über den Beschluss des Kabinetts über die Lockerung der Corona-Beschränkungen informiert. Die Kitas und die Grundschule bleiben weiterhin geschlossen, die Notbetreuung wird ab dem 27.04.2020 ausgeweitet. Ab dem 22.04.2020 dürfen Geschäfte des Einzelhandels mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 m² öffnen, wenn sie die Sicherheitsvorgaben erfüllen. Friseurbetriebe dürfen ab dem 04.05.2020 wieder öffnen. Die Bibliothek kann ab dem 22.04.2020 geöffnet werden, öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen bleiben untersagt. Großveranstaltungen bleiben bis zum 31.08.2020 untersagt.

Näheres wird eine Verordnung regeln, die noch vor dem 20.04.2020 erwartet wird.

 

18.04.2020

Die neue Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus tritt am 20.04.2020 in Kraft. Damit werden die Umgangsregeln gelockert. So können zum Beispiel ab dem 22.04.2020 Verkaufsstellen des Einzelhandels mit einer Verkaufsfläche von unter 800 m² (also Blumenläden, kleine Boutiquen, Buchhandlungen usw.) ab Mittwoch wieder öffnen. Allerdings gelten die Hygienevorschriften (Mindestabstand 1,5 m usw.), für die der Inhaber der Verkaufsstelle sorgen muss. Außerhalb dieser Verordnung wird übrigens das Tragen eines Mundschutzes empfohlen, wenn man mit anderen Menschen, zum Beispiel in Verkaufsstellen, zusammen kommt. Damit kann die Weitergabe des Coronavirus eingeschränkt werden.

 

23.04.2020

Der Landrat hat eine Allgemeinverfügung am 22.04.2020 erlassen, mit der der Betrieb der Kindereinrichtungen bis einschließlich 08. Mai 2020 untersagt ist. Trotz der Betriebsuntersagung kann eine Notbetreuung der Kinder der Personensorgeberechtigten, die in einem systemrelevanten Bereich tätig sind, durchgeführt werden. Den Antrag Notbetreuung kann man auf dieser Seite abrufen.

 

Der Schulbetrieb soll sukzessive beginnen. Dafür wurde ein Plan zur Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebes ab dem 20.04.2020 erstellt. Das Bildungsministerium hat dazu einen Elternbrief veröffentlicht.

 

27.04.2020

Änderung der Eindämmungsverordnung 

Die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz hat die Eindämmungsverordnung geändert, ab dem 27.04.2020 und 04.05.2020 gelten weitere Regeln. Alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr haben in Verkaufsstellen des Einzelhandels und in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Gottesdienste in Kirchen sind mit bis zu 50 Personen zugelassen und Friseure können ab dem 04.05.2020 öffnen. In jedem Fall sind die Hygienestandards einzuhalten.

In der Grundschule werden Schüler der sechsten Klassen ab dem 04.05.2020 unterrichtet, Schüler der 5. Klassen werden ab dem 11.05.2020 beschult.

Den vollständigen Wortlaut der aktuellen Eindämmungsverordnung findet man hier.

 

30.04.2020

Der Landkreis hat mit dem Amtsblatt Nr. 12 zwei Allgemeinverfügungen über das Verbot des Betriebs von Gemeinschaftseinrichtungen und eine Allgemeinverfügung für die Nutzung von öffentlichen und privaten Sportanlagen veröffentlicht. In der Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebs von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 Nr. 1,2 und 5 IfSG wird der Betrieb von Kindertageseinrichtungen bis zum 08.05.2020 mit Ausnahme der Notbetreuung untersagt. Es wird vermutet, dass eine Untersagung über den 08.05.2020 hinaus erfolgen wird. Wenn die Untersagung des Betriebs der Kitas für den gesamten Mai erfolgen wird, werden keine Kitagebühren von den Personensorgeberechtigten erhoben, deren Kinder im Mai nicht betreut werden.

In der Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebs von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne des § 33 Nr. 3 IfSG wird den Schulen die Erteilung von Unterricht mit Ausnahmen untersagt. Ausnahmen bilden der Unterricht der sechsten Klassenstufe ab dem 04.05.2020 und der fünften Klassenstufe ab dem 11.05.2020. Die Grundschule Schulzendorf bereitet zurzeit den eingeschränkten Schulbetrieb ab dem 04.05.2020 vor.

 

Die Allgemeinverfügung für die Nutzung von öffentlichen und privaten Sportanlagen beschreibt Ausnahmen von der Untersagung des Sportbetriebes auf diesen Anlagen. Somit sind nun der Zutritt der Anlagen und der Individualsport gestattet. Allerdings sind Zusammenkünfte mehrerer Personen nicht gestattet. Die Vereine und Betreiber haben dazu Auflagen zu erfüllen. Am Ende entscheiden die Vereine und Betreiber, ob die Sportanlagen für den Zutritt und den Individualsport geöffnet werden. Die Sporthalle wird geschlossen bleiben.

 

09.05.2020

Die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz hat drei Verordnungen erlassen, die ab dem 09. Mai 2020 in Kraft treten. Die Großveranstaltungsverbotsverordnung untersagt Großveranstaltung mit mehr als 1000 Teilnehmern sowie sonstige Veranstaltungen.

Die Quarantäneverordnung regelt Quarantänemaßnahmen in Pflegeeinrichtungen und in weiteren kritischen Infrastrukturen.

Die neue Eindämmungsverordnung beschreibt Lockerungen des täglichen Lebens. Das Abstandsgebot von 1,5 Meter bleibt bestehen. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, im Kreis der Angehörigen des gemeinsamen Haushaltes und mit Personen eines weiteren Haushaltes erlaubt. Weitere Ausnahmen sind benannt. Eine Mund-Nase-Bedeckung ist ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr in Verkaufseinrichtungen zu tragen. Weiterhin sind Veranstaltungen, Versammlungen, Ansammlungen und Zusammenkünfte untersagt, auch hier gibt es Ausnahmen. Die jeweiligen Verantwortlichen haben für die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zu sorgen.

Ab dem 15. Mai ist der Sportbetrieb auf öffentlichen und privaten Sportanlagen unter freiem Himmel für den kontaktfreien Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport gestattet.

Spielhallen müssen weiter geschlossen bleiben, dafür gibt es nun Möglichkeiten Gaststätten und Cafés zu öffnen, wenn die Einhaltung der Hygieneregeln gesichert ist.

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen ist weiterhin untersagt, Ausnahme ist die Notbetreuung.

Inhalte der Verordnungen werden auch in der Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 08.05.2020 näher beschrieben.

 

15.05.2020

Der Landkreis hat mit der Bekanntmachung am 14.05.2020 die Allgemeinverfügungen zum Umgang mit größeren Veranstaltungen und für die Nutzung von öffentlichen und privaten Sportanlagen (29.04.2020) widerrufen. Der Umgang mit größeren Veranstaltungen wird nun in der Großveranstaltungsverbotsverordnung und die Nutzung von öffentlichen und privaten Sportanlagen in der Eindämmungsverordnung vom 08.05.2020 geregelt.

 

28.05.2020

Die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz hat am 27.05.2020 die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg erlassen, die am 28.05.2020 in Kraft getreten ist. Diese Verordnung ändert die bisherige Verordnung u. a. bei den Kontaktbeschränkungen, die Regelungen für Veranstaltungen und die Regeln bezüglich der Nutzung von Sportstätten und des Betriebes besonderer Gewerbebetriebe. So dürfen sich im privaten und familiären Bereich bis zu zehn Personen treffen, private Feiern aus gewichtigem Anlass und Schulabschlussfeiern können unter bestimmten Bedingungen stattfinden.

Der Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, insbesondere Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen in geschlossenen Räumen ist erlaubt, wenn auch hier der jeweilige Betreiber auf der Grundlage eines einrichtungsbezogenen Hygienekonzepts weitere Hygienevoraussetzungen sicherstellt.

Die Sporthalle Schulzendorf wird vorerst nicht für den allgemeinen Sportbetrieb zur Verfügung stehen. Sie wird im Juni für wichtige Veranstaltungen benötigt, für die besondere Abstände unter den Teilnehmern sichergestellt werden müssen und dient als Ausweichort, falls in den Kindereinrichtungen durch die Einführung der eingeschränkten Regelbetreuung Raum benötigt wird.

Diese Verordnung gilt bis zum 15.06.2020.