Sitzung des Finanzausschusses am 27.08.2014

Der Ablauf der Sitzung wurde entgegen der Tagesordnung aus technischen Gründen geändert.

Nach der Fragestunde der Ausschussmitglieder haben sich die Ausschussmitglieder vorgestellt. Zum Finanzausschuss gehören die Gemeindevertreter:

Hans-Georg Bäumer (Vorsitzender des Ausschusses, Mitglied der Fraktion DIE LINKE), Torsten Keller (Mitglied der Fraktion SPD-pur-GRÜNE), Joachim Kolberg (Mitglied der Fraktion CDU), Claudia Mollenschott (Mitglied der Fraktion DIE LINKE), Dr. Wolfgang Schröder (Mitglied der Fraktion BürgerBündnis), Guido Thieke (Mitglied der Fraktion CDU), Bernhard Thoma (Mitglied der Fraktion SPD-pur-GRÜNE). Sachkundige Einwohner sind: Patrick Boll (für Fraktion SPD-pur-GRÜNE), Ines Fricke (für die Fraktion DIE LINKE), Bernd Puhle (für die Fraktion BürgerBündnis), Monika Schwarz (für die Fraktion SPD-pur-GRÜNE), Klaus Werner (für die Fraktion DIE LINKE) und Andreas Wilhelm (für die Fraktion CDU).

Danach wurde der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende wurde Guido Thieke.

Die Beschlussvorlagen wurden an dieser Stelle der Sitzung behandelt. Der Tagesordnungspunkt „Beschlussvorlage Neufassung der Geschäftsordnung“ wurde von der Fraktion BürgerBündnis zurück gezogen.

Die Beschlussvorlage „Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Horterweiterung“ wurde anschließend behandelt. Die Fraktion DIE LINKE möchte einen zeitweiligen Ausschuss bilden und darin die Angelegenheiten zur geplanten Horterweiterung behandeln.

Die Gemeindevertreter des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung mehrheitlich empfohlen.

Die letzte Beschlussvorlage handelte von der Förderung 2014 gemäß der Förderrichtlinie Kultur, Jugend, Sport. Der Ausschuss Soziales, Bildung, Kultur und Sport hat bereits in seiner Sitzung die Zustimmung der Förderung der Anträge empfohlen. Diese Empfehlung haben die Gemeindevertreter aus dem Finanzausschuss auch abgegeben.

Die Kämmerin, Frau Meskat, hat die Doppikgrundlagen vorgestellt. Dazu findet man am Ende dieses Beitrags eine entsprechende Datei.

Der letzte Tagesordnungspunkt fasste die Information zum Stand der Gemeindefinanzen und die Vorstellung des Haushaltes 2014 zusammen. Diese Informationen findet man auch am Ende dieses Beitrages als Datei.