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Sitzung des Ausschusses SBKS am 10.04.2018

Schulzendorf, den 12.04.2018

Zum Beginn der Sitzung informierte der Bürgermeister:

 

Umwelttag

Der Umwelttag der Gemeinde Schulzendorf findet am 21.04.2018 von 10-12 Uhr statt. Neben dem Aufsammeln von Müll sind Arbeiten im Volkspark, dem „Grünen Lernort“, geplant. Dort sollen Sturmschäden beseitigt werden. Treffpunkt ist um 10 Uhr vor der Sporthalle. Nach der Arbeit trifft man sich wieder vor der Sporthalle zur Bratwurst.

 

Feuerwehrfahrzeug

Die Freiwillige Feuerwehr konnte gestern das neue Tanklöschfahrzeug abholen und den Mitgliedern der Feuerwehr präsentieren. Nun wird das Fahrzeug erkundet und daran trainiert und später in den Dienst übernommen.

 

Kinderzahlen in den Einrichtungen

Die Kapazitäten der Kita Hollerbusch liegt bei 104, der Kita Löwenzahn bei 139 (mit befristeter Aufstockung um 9 Plätze), der Kita Zum Märchenland bei 36 und des Horts bei 300 Plätzen. Die Belegung liegt am 01.04.2018 in der Kita Hollerbusch bei 104, im Löwenzahn bei 139, Zum Märchenland bei 36 und im Hort bei 286 Kindern. Bis zum 31.07.2018 fehlen 9 Plätze, die zurzeit durch die Aufstockung im Löwenzahn aufgefangen werden. Die Kita Ritterschlag nimmt voraussichtlich ab 01.05.2018 31 Kinder auf. Es liegen für die Kita Hollerbusch vom 01.08.2018-31.07.2019 27, für die Kita Löwenzahn 39, für die Kita Zum Märchenland 13 und für den Hort 70 Anträge vor. Ab dem 01.08.2018-31.12.2018 werden in der Kita Hollerbusch 21, in der Kita Löwenzahn 23, in der Kita Zum Märchenland 10 und im Hort 58 Plätze frei. Voraussichtlich fehlen bis zum 31.12.2018 in der Kita Hollerbusch 6, in der Kita Löwenzahn 16 und in der Kita Zum Märchenland 3 Plätze. In der Kita Ritterschlag werden 39 Plätze und im Hort 2 Plätze frei sein.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 5 wurde ein Schreiben von Anliegern der Wilhelm-Busch-Straße behandelt.

Bewohner der Wilhelm-Busch-Straße haben ein Schreiben an den Bürgermeister und den Vorsitzenden der Gemeindevertretung geschickt, in dem sie den Beschluss BS/GV/49/17 kritisieren und eine erneute Behandlung des Ausbaus der Coburger Straße zwischen Herweghstraße und Wilhelm-Busch-Straße fordern. In der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.03.2018 wurde entschieden, dieses Thema in den Ausschüssen zu behandeln.

Frau Puhle verliest eine Stellungnahme der Fraktion BürgerBündnis:

„Stellungnahme zur Eingabe von Gritta und Dieter Hartrampf zum Ausbau der Coburger Straße zwischen Wilhelm-Busch-Straße und Herweghstraße

Zur Situation:

Dass die Wilhelm-Busch-Straße z.Z. keine Durchgangsstraße ist, stimmt nicht ganz, denn sie wird zwischen der Rosa-Luxemburg-Straße und der Straße Am Kirschgarten stark vom Durchgangsverkehr frequentiert. Der Verkehr verläuft über die Straße Am Kirschgarten zur Lessingstraße. Nur der Teil zwischen der Straße Am Kirschgarten und der Coburger Straße liegt in dieser privilegierten ruhigen Zone.

Nach dem Ausbau der Coburger Straße würde der Verteilungsverkehr im Quartier weiterhin in der Hauptsache über die Straße Am Kirschgarten verlaufen. Ebenso der Durchgangsverkehr, der dann weiter über die Lessingstraße in Richtung Zeuthen (Waldpromenade) führt. Daher wird die Verkehrsbelastung in der Wilhelm-Busch-Straße, zwischen der Straße Am Kirschgarten und der Coburger Straße, immer wesentlich geringer sein und ist mit dem unteren Teil der Wilhelm-Busch-Straße nicht zu vergleichen.

Hier von einer Katastrophe zu reden, ist einfach überzogen.

Ein Problem wurde dabei überhaupt noch nicht angesprochen: Das ist der Durchgangsverkehr in der Wilhelm-Busch-Straße, zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und der Straße Am Kirschgarten. Im Moment stellt dieser Durchgangsverkehr eine große Gefahr dar. Die Randstreifen sind ständig zugeparkt und lassen den Fußgängern, die zum großen Teil aus Bewohnern des Pflegeheims bestehen, kaum Ausweichmöglichkeiten. Hier muss etwas verändert werden.

Deshalb schlagen wir vor, dass in diesem Bereich ein Gehweg gebaut wird, der nicht zugeparkt werden kann. Es ist überhaupt nicht zu akzeptieren, dass die Anwohner die Straße als Dauerparkplatz nutzen. Hier ist das Ordnungsamt in der Pflicht. Der gesamte Begegnungsverkehr von Fahrzeugen und Fußgängern findet im Moment in der Mitte der Fahrbahn statt. Das bedeutet insbesondere für ältere Fußgänger Stress.“

In der Diskussion wurde die Möglichkeit der Durchführung einer Einwohnerversammlung besprochen. Der Bürgermeister erinnert an die Einwohnerbeteiligungssatzung, über die Einwohnerversammlungen einberufen werden können. Dies soll später besprochen werden.

 

 

Über die Sanierungsarbeiten der Kita Löwenzahn wurde unter dem Tagesordnungspunkt 6 gesprochen. In Vorbereitung auf die Sanierung des Daches in der Kita Löwenzahn ist in der 12. Kalenderwoche (19. – 23.03.) im Raum A4 die Dachdämmung von innen geöffnet worden. Dieser Raum war bereits wegen Bauarbeiten an der Fußbodenheizung gesperrt.

Das vorliegende Gutachten führt aus: "Direkte Feuchteschäden wie z.B. Schwamm, Holzfäule und/oder feuchte Stellen an der Dach- und Deckenkonstruktion konnten von innen makroskopisch nicht festgestellt werden. Im Deckenbereich konnte ich diverse vermutliche Schimmelpilzbildungen auf der Dämmung und auf der Unterspannbahn makroskopisch feststellen."

Der Raum wurde daraufhin unverzüglich gesperrt und die schon vorhandenen Abdichtungen zu den Nachbarräumen wurden überprüft und ggf. vervollständigt. Die im Gutachten angeführten "vermutlichen Schimmelpilzbildungen" wurden erst mit der Öffnung der Dachdämmung sichtbar und konnten erst danach in die Raumluft eindringen. Unabhängig davon wurde unverzüglich eine Raumluftmessung für den gesamten gelben Bereich der Kita beauftragt.

Die Raumluftmessungen werden in dieser Woche durchgeführt.

Der Bürgermeister beantwortete Fragen. Ein Zeitplan für die Arbeiten liegt noch nicht vor, demnach steht auch noch nicht fest, ob alle Kinder der Kita weiter in dieser Kita betreut werden.

 

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 7 wurde über den Notrufeinsatz in der Schule am 20.03.2018 gesprochen. Der Bürgermeister teilt seine Kenntnisse über den Vorfall und die Folgetage mit. Es wurde angesprochen, dass nicht alle Eltern informiert worden sein sollen. Der Bürgermeister gibt an, dass die Information der Eltern in der Zuständigkeit der Schule liegt. Ihm sei bekannt, dass die Eltern der Kinder, die in das Krankenhaus gebracht wurden, nicht von der Schule informiert worden seien. Frau Mollenschott hat kein Verständnis dafür, dass ein stiller Alarm durchgeführt worden ist. Sie bemängelt auch die Informationspolitik der Schule.

Der Bürgermeister teilt mit, dass die Zuständigkeit für eine Alarmierung und für die schulischen Informationen bei der Schule liegt.

Weitere Fragen wurden beantwortet.

 

 

Thema des Tagesordnungspunktes 8 war die Betreuung von Kindern mit Handicap im Hort. Frau Tauche stellt fest, dass die Grundschule von Kindern mit Handicap besucht wird, der Hort aber keine Ausstattung für die Betreuung dieser Kinder hat. Dies sollte im Ausschuss besprochen werden. Der Bürgermeister informiert darüber, dass der Hort keine Integrationskita ist. Kinder mit einem Handicap, das eine besondere Beachtung erfordert, können den Hort besuchen, wenn der Nachteilsausgleich gewährleistet ist. Man möchte darüber nachdenken, ob der Hort so ausgerüstet werden soll, dass alle Kinder ohne eigenen Nachteilsausgleich dort betreut werden können.

 

 

Der Stand der Reinigungsarbeiten in der Schule war Thema des Tagesordnungspunktes 9.

Der Bürgermeister informiert, dass die Reinigungsarbeiten in der Schule ordnungsgemäß durchgeführt werden. Wenn trotzdem Mängel auftreten, wird der Auftragnehmer darauf hingewiesen und sie werden an den Folgetagen nachgearbeitet. Nach dem Evakuierungsvorfall wurde am Folgetag eine Fachfirma beauftragt, eine Extrareinigung der Sanitärbereiche in der 2. Etage, die Böden der Flure und Treppenhäuser zu reinigen.

 

 

Die erste Beschlussvorlage des Abends handelte von der Gewährung von Fördermitteln über die Förderrichtlinie Kultur, Jugend, Sport. Der Bürgermeister schlägt vor, die Mittel für die Seniorenweihnachtsfeier aus dem Fördertopf für die Senioren zu tragen. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder ist dagegen.

Alle stimmberechtigten Mitglieder stimmen der Empfehlung inklusive der Seniorenweihnachtsfeier zu.

 

 

Die Beschlussvorlage des Tagesordnungspunktes 10.2 handelte von der Friedhofskonzeption. Herr Keller und Herr Boll informierten über den Inhalt und das Ziel der Beschlussvorlage.

Zwei stimmberechtigte Mitglieder empfehlen der Gemeindevertretung die Zustimmung, niemand ist dagegen, drei enthalten sich.

 

 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Erwerb eines Vermögenswertes behandelt.