Gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse der Kommunen Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf (ZEWS) am 15.05.2025 in Schulzendorf
Zum Beginn der Sitzung haben die Bürgermeister informiert.
Schulzendorf
Im Sitzungssaal des Rathauses Schulzendorf findet zurzeit die Ausstellung „Toleranzräume“ statt. Bis zum 23.05.2025 kann man täglich von 9-18 Uhr die bundesweite Pop-Up-Ausstellung über Respekt, Toleranz und Mitmenschlichkeit besichtigen. Menschen aus allen Lebenswelten werden eingeladen, zu erleben und zu diskutieren, wie Toleranz in unserem Zusammenleben funktionieren kann, aber auch, wo Grenzen gesetzt sind. Der Eintritt ist kostenfrei.
Eichwalde
Am 07.05.2025 wurde die Treppe von der Unterführung des Bahnhofs zum Bahnsteig eröffnet. Der Aufzug soll am 07.07.2025 in Betrieb gehen.
Am 15.05.2025 hat der zweite Bauabschnitt der Erneuerung der L 401 begonnen.
Wildau
Die Entwicklung des Dahme-Nordufers soll in einer Sonderausschusssitzung am 27.05.2025 in Wildau behandelt werden.
Der Endbericht der kommunalen Wärmeplanung soll am 09.07.2025 im Volkshaus vorgestellt werden.
Die Stadt Wildau beabsichtigt, sich am Interessenbekundungsverfahren des Landkreises für die Errichtung einer weiterführenden Schule im Plangebiet ZEWS zu beteiligen.
Zeuthen
Die Arbeiten am gemeinsamen Radweg der Gemeinden Zeuthen und Schulzendorf entlang der L402 gehen gut voran. Zurzeit wird die Mittelinsel für die Querung erstellt. Die Fertigstellung ist für August/September 2025 vorgesehen.
Das Ergebnis der Begutachtung niveaufreie Bahnquerung zwischen Wildau und Eichwalde wird nun in den Fachausschüssen besprochen. Dazu soll es eine Einwohnerbefragung im Herbst 2025 geben.
Über die kommunale Wärmeplanung wird nun der Zwischenbericht erwartet.
Am Bahnhof Zeuthen werden bis Juli die Wände gestaltet.
Im Rahmen der 650-Jahrfeierlichkeiten finden weitere Veranstaltungen statt, Informationen findet man auf der Internetseite der Gemeinde Zeuthen.
Unter dem Tagesordnungspunkt 7 hat der Leiter des Towers am BER, Herr Peters, die satellitengesteuerte Navigation am BER erläutert und dazu Fragen beantwortet.
Unter dem Tagesordnungspunkt 8 wurde die Förderung und Durchführung der Jugendsozialarbeit in ZEWS dargestellt. Der Landkreis ist der öffentliche Träger der Jugendhilfe und hat eine Förderrichtlinie über die Jugendsozialarbeit beschlossen. Freie Träger können sich bewerben und nach dem Zuschlag die Jugendsozialarbeit nach den Grundsätzen der Jugendarbeit, die der Jugendhilfeausschuss beschlossen hat, der Jugendhilfeplanung, dem Rahmenkonzept, nach den Qualitätsstandards und den Wirkungszielen des Landkreises die Jugendsozialarbeit durchführen. Nach dem Zuschlag vereinbart der freie Träger eine Kostenbeteiligung mit den Kommunen ZEWS und finanziert so die Jugendsozialarbeit. In Schulzendorf gab es das Problem, dass in der vorläufigen Haushaltsführung kein Vertrag abgeschlossen werden konnte. Der Bürgermeister hat vorgeschlagen, das Verfahren etwas zu ändern. Es solle eine Grundsatzvereinbarung zwischen den Kommunen über die Beteiligung geschlossen werden. Bisher sehen die anderen Kommunen dazu keinen Regelungsbedarf.
Das Schulbauvorhaben in Schulzendorf wurde unter dem Tagesordnungspunkt 9 vorgestellt. Die Gemeinden Schönefeld und Schulzendorf haben Raumbedarfe für weitere Grundschüler. Die Gemeinde Schulzendorf kann alleine keine weitere Grundschule bauen und betreiben. Die Gemeinde Schönefeld hat sich mit der Gemeinde Schulzendorf darüber vereinbart, dass Schönefeld an der Miersdorfer Straße eine dreizügige Grundschule errichten wird und einen Zug Schulkindern der Gemeinde Schulzendorf zur Verfügung stellt. Die Schule soll bereits im Schuljahr 2025/2026 beginnen. Dazu wird die Gemeinde Schönefeld als Schulträger für die ersten zwei Klassen Klassenräume in der Sporthalle in der Walther-Rathenau-Straße nutzen und im Folgeschuljahr die Schule in einem Provisorium an der Miersdorfer Straße betreiben.
Unter dem Tagesordnungspunkt 10 hat der Regionalausschuss aus Schulzendorf eine Stellvertretende für den Vorsitz gewählt. Frau Brühl wurde vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ wurde nicht aufgerufen.
Die Unterlagen zu den Sitzungen werden im Bürgerinformationssystem der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.