Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 01.03.2022

Zum Beginn der Sitzung hat die Geschäftsbereichsleiterin Soziales, Bildung, Kultur, Frau Wieczorek, informiert.

Corona

Aktuell gibt es keine coronabedingten Einschränkungen des Kitabetriebes.

Situation in den gemeindlichen Kitas

Alle Betreuungsplätze in den Kitas der Gemeinde sind belegt. Erst mit dem Kitajahreswechsel werden vermutlich wieder Plätze frei. Somit wird mit einer steigenden Anzahl von Anmeldungen gerechnet, denen momentan kein Betreuungsangebot unterbreitet werden kann. Zurzeit liegen ca. 180 Anmeldungen vor. Davon ca. 50 für die Monate vor dem 01. August. Für den Betreuungsbeginn ab dem 01.08. kommen noch ca. 125 Anträge hinzu.

Dem stehen voraussichtlich 68 freie Plätze in kommunalen Kitas und ca. 15 Plätze bei freien Trägern ab dem 01.08.2022 gegenüber. Zu erwähnen sei noch die im Bau befindliche Interimskita mit ca.50 Plätzen für Ü3 Kinder. Die Vorbereitungen der Platzvergabe in den Kitas sind angelaufen. Zurzeit werden die Betreuungsstrukturen U3/Ü3 geplant. Die Platzangebote an die Antragsteller werden voraussichtlich Ende April/Anfang Mai erfolgen. Für den Hort läuft die Vorbereitung der Platzvergabe. Jedoch wird sich aus Kapazitätsgründen in der Verwaltung die Phase der Angebotsunterbreitung und des Vertragsschlusses über einen längeren Zeitraum als in den vergangenen Jahren hinziehen, das heißt, Es werden nicht zeitgleich bzw. zeitnah alle Hortplätze vergeben werden können.

Digitalisierung in den Bildungseinrichtungen

Aktuell versucht die Verwaltung weitere Fördermöglichkeiten für die Maßnahmen der Digitalisierung in Schule und Kita zu nutzen, wie zum Beispiel im Rahmen des Digitalpakts Schule die Förderung der IT-Administration oder aber die Förderung Digitalisierung in Kita (Schulung des Personals, Anschaffung von Technik).

Schulsozialarbeiter

In der Schule hat ein vom KJV eingestellter Schulsozialarbeiter seine Tätigkeit aufgenommen. Dieser Schulsozialarbeiter wurde im Rahmen der Förderung „Aufholen nach Corona“ seitens des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe beim Landkreis bereitgestellt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 5 wurde über den Stand der Schulerweiterung und der Interimskita informiert. Zeitnah werden die Estricharbeiten in der Schulerweiterung beginnen. Parallel dazu sind die Trockenbauer, Elektriker und Lüftungsbauer aktiv.

Aktuell können keine Verzögerungen festgestellt werden. Es werde vom Fertigstellungstermin am 15.07.2022 ausgegangen. Dieser wurde durch den Bauleiter zugesichert.

Das gesamte Vorhaben Interimskita gliedert sich in 4 Phasen. Aktuell ist Phase 3 erreicht. Das bedeutet, die Planungen sind abgeschlossen. Es beginnt die Realisierung. Am 28.02.2022 hat die Baustelleneinrichtung begonnen, in dem das Baufeld frei gemacht wurde. Am 01.03. sollte die Containeranlage abgesteckt werden. Weitere Arbeiten folgen in den nächsten 3 bis 4 Wochen. Die Containeranlage wir in 2 Abschnitten geliefert. Vorgesehen dafür sind der 30.03. und der 01.04. Die Errichtung wird vom Zeitaufwand vergleichbar der Errichtung der Schulcontainer ablaufen. Somit kann bei reibungslosem Bauablauf von einer Eröffnung im Sommer diesen Jahres ausgegangen werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt 6 wurde über die Kita Mühlenschlag informiert. Frau Ickert und Herr Münch als Vertreter des Verbands Evangelischer Kindertageseinrichtungen Süd (VEKS) informierten über das Bauprojekt im Gebiet des Mühlenschlags. Der VEKS ist Träger von 28 Kindertagesstätten in Berlin und Brandenburg. Der Verband beschäftigt 530 Mitarbeiter/innen und 60 Auszubildende. Aktuell werden insgesamt 2250 Kinder betreut.

Geplant sei eine Kindertagesstätte in Holztafelbauweise am Gerstenweg, welche Kapazitäten für die Betreuung von 100 Kinder haben wird. Eine Baugenehmigung sei bereits erteilt und die Arbeiten haben begonnen. Die Kindertagesstätte plant eine Altersmischung der zu betreuenden Kinder innerhalb der Gruppen. Zudem soll ein offenes Konzept der Kindertagesbetreuung angestrebt werden. Mit der Fertigstellung wird noch in diesem Jahr gerechnet.

Ein Lehrpfad zur Evolution war Thema des Tagesordnungspunktes 7. Die Fraktion SPD hat vorgeschlagen. Einen Lehrpfad der Evolution aufstellen zu lassen, der aus Informationsschildern besteht, die in Schulzendorf aufgestellt werden sollen. Die Finanzierung soll über Fördermittel erfolgen. Die Idee wurde wohlwollend diskutiert, vereinzelt wurden Standorte erarbeitet. Die Fraktion möchte jetzt die Standorte mit der Verwaltung prüfen und über die Realisierung beraten.

Die erste Beschlussvorlage des Abends handelte von einer Verordnung über die Kastrationspflicht von Katzen in der Gemeinde. Mit der Verordnung soll die Zahl der wildlebenden Katzen in der Region reduziert werden. Der Vorschlag wurde kontrovers diskutiert. Mitglieder des Ausschusses vermuteten, dass zukünftig Mitarbeiter der Verwaltung Katzen aufsammeln sollen, um zu kontrollieren, ob sie kastriert und gechipt sind. Das ist natürlich nicht vorgesehen. Die Verordnung soll dafür sorgen, dass Katzen kastriert und gechipt werden, damit die Vermehrung eingeschränkt wird und gefundene Katzen identifiziert werden können.

Zwei stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen, vier waren dagegen, kein Mitglied hat sich enthalten.

Unter dem Tagesordnungspunkt 8.2 wurde ein öffentlich rechtlicher Vertrag behandelt, der die Zusammenarbeit der Gemeinden Zeuthen, Eichwalde, Schönefeld und Schulzendorf im Projekt „Pflege vor Ort“ regeln soll. Die vier Gemeinden möchten vier Kräfte beschäftigen, die Senioren aufsuchen und in verschiedenen Bereichen unterstützen. Dazu soll die Hilfe beim Ausfüllen von Anträgen, die Organisation ambulanter Pflegeunterstützung oder die Aktivierung zur Teilnahme an gesellschaftlichen Veranstaltungen zählen.

Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung die Zustimmung empfohlen.

Die Zustimmung zur Gewährung von Fördermitteln nach der Förderrichtlinie Kultur, Jugend, Sport wurde unter dem Tagesordnungspunkt 8.3 behandelt. Vereine des Ortes haben entsprechende Anträge gestellt, diese wurden im Ausschuss befürwortet und der Hauptausschuss wird die Entscheidung treffen.

Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben dem Hauptausschuss die Zustimmung empfohlen.

Der letzte Tagesordnungspunkt des Abends handelte von der Haushaltssatzung 2022. Der Bürgermeister hat den Entwurf vorgestellt und vereinzelte Fragen wurden beantwortet. Die Mitglieder der Gemeindevertretung haben sich neben den Ausschüssen zu einem Arbeitsgespräch verabredet, in dem weitere Fragen zum Haushaltsentwurf beantwortet werden.

Auf eine Empfehlung für die Gemeindevertretung wurde verzichtet.

Die Unterlagen zu den Sitzungen werden im Bürgerinformationssystem der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.